1. Sitzung des Rates der Stadt Marl vom 12.11.2020

Tagesordnung:
(Die Startzeit finden sie hinter den jeweiligen Tagesordnungspunkten, aufgrund technischer Probleme beginnt die Aufzeichnung der Ratssitzung erst bei TOP 4)

Öffentlicher Teil:

1.
Eröffnung der Ratssitzung durch das lebensälteste Ratsmitglied

2.
Niederschrift der letzten Sitzung vom 10.09.2020

3.
Beschlussvorlage neu/2020/0001
Bestellung von Schriftführerinnen

4.
Vereidigung des hauptamtlichen Bürgermeisters

5. (00.07.05)
Verpflichtung und Einführung der Ratsmitglieder

6. (00.09.53)
Bestimmung der Anzahl und Wahl der Stellvertretenden Bürgermeisterinnen
bzw. Bürgermeister

7. (00.35.57)
Bildung und Besetzung der Ausschüsse und Wahl ihrer Mitglieder einschließlich der Stellvertreter/Stellvertreterinnen

7.a (00.53.57)
Antrag neu/2020/0031
Gemeinsamer Ergänzungsantrag der SPD-Fraktion, CDU-Fraktion, Bündnis 90/ Die Grünen, WG Die Grünen und FDP sowie dem Einzelratsmitglied von Die Linke zum TOP 7 „Bildung und Besetzung der Ausschüsse und Wahl ihrer Mitglieder einschließlich der Stellvertreter/ Stellvertreterinnen“

8. (01.20.39)
Beschlussvorlage neu/2020/0029
Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Marl

9. (01.26.33)
Beschlussvorlage neu/2020/0002
Bildung eines Wahlausschusses

10. (01.34.33)
Beschlussvorlage neu/2020/0003
Bildung eines Wahlprüfungsausschusses

11. (01.36.53)
Verteilung der Ausschussvorsitze und Bestimmung der Ausschussvorsitzenden durch die Fraktionen

12.
Verteilung der stellvertretenden Ausschussvorsitzenden und Bestimmung der stellvertretenden Ausschussvorsitzenden durch die Fraktionen

13. (01.39.03)
Berichtsvorlage neu/2020/0024
Zuwendungen an Fraktionen und Einzelratsmitglieder nach § 56 Abs. 3 GO NRW

14. (01.39.39)
Beschlussvorlage neu/2020/0022
Wahl der stimmberechtigten Mitglieder für den Kinder- und Jugendhilfeausschuss (KJHA) für die Ratsperiode 2020/2025

15. (01.47.52)
Beschlussvorlage neu/2020/0023
Wahl der beratenden Mitglieder für den Kinder- und Jugendhilfeausschuss (KJHA) für die Ratsperiode 2020/2025

16. (01.48.38)
Beschlussvorlage neu/2020/0004
Bestellung von sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern mit beratender Stimme in den Sozial- und Gesundheitsausschuss

17. (01.49.44)
Beschlussvorlage neu/2020/0011
Bestellung von sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern mit beratender Stimme in den Ausschuss für Schule und Sport

18. (01.50.33)
Beschlussvorlage neu/2020/0005
Benennung der Vertretung der Stadt Marl im Wasser- und Bodenverband
Marl-West für die Amtszeit 2020 – 2025

19. (01.52.43)
Beschlussvorlage neu/2020/0006
Benennung der Vertretung der Stadt Marl im Wasser- und Bodenverband
Marl-Ost für die Amtszeit 2020 – 2025

20. (01.53.53)
Beschlussvorlage neu/2020/0007
Benennung der Delegierten und des Stimmgruppendelegierten für die Verbandsversammlung 2021 -2026 des Lippeverbandes und Bestellung eines stellvertretenden Mitglieds für den Verbandsrat für die Ratsperiode 2020 – 2025

21. (01.56.29)
Beschlussvorlage neu/2020/0008
Vertretung der Stadt Marl in der Drogenberatung West-Vest e.V.
nach §113 GO NW

22. (01.58.06)
Beschlussvorlage neu/2020/0009
Vertretung der Stadt Marl in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes
„Interkommunaler Industriepark Dorsten/Marl“

23. (02.00.32)
Beschlussvorlage neu/2020/0010
Vertretung der Stadt Marl
a) in den Gesellschaftsorganen der WiN Emscher-Lippe GmbH und
b) in der Emscher-Lippe-Konferenz

24. (02.03.34)
Beschlussvorlage neu/2020/0012
Beirat für Verbraucherinteressen:
Benennung von Beiratsmitgliedern und Hinderungsvertretern aller im Rat
vertretenen Fraktionen

25. (02.05.06)
Beschlussvorlage neu/2020/0013
Vertretung der Stadt Marl in der Gesellschafterversammlung der „die werkstatt brassert g.GmbH“

26. (02.06.32)
Beschlussvorlage neu/2020/0014
Vertretung der Stadt Marl in der Gesellschafterversammlung der Technologie-
und Chemiezentrum Marl GmbH (TechnoMarl)

27. (02.07.24)
Beschlussvorlage neu/2020/0015
Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag Nordrhein-Westfalen
hier: Benennung von Delegierten

28. (02.08.06)
Beschlussvorlage neu/2020/0016
Entsendung von Ratsmitgliedern in den Integrationsrat der Stadt Marl

29. (02.09.03)
Beschlussvorlage neu/2020/0017
Vertretung der Stadt Marl im Sparkassenzweckverband des Kreises Recklinghausen und der Städte Castrop-Rauxel, Datteln, Dorsten, Herten, Marl, Oer-Erkenschwick, Recklinghausen und Waltrop

30. (02.11.50)
Beschlussvorlage neu/2020/0018
Vertretung der Stadt Marl in den Organen der Klinikum Vest GmbH

31. (02.12.45)
Beschlussvorlage neu/2020/0019
Gestaltungsbeirat der Stadt Marl
hier: Neubesetzung des Beirats

32. (02.15.05)
Beschlussvorlage neu/2020/0020
Planungsbeirat Stadtmitte der Stadt Marl
hier: Besetzung des Beirats

33. (02.15.44)
Beschlussvorlage neu/2020/0021
Besetzung Lenkungsgruppe Rathaussanierung

34. (02.19.33)
Beschlussvorlage neu/2020/0025
Vertretung der Stadt Marl in der Gesellschafterversammlung der Neuen Marler Baugesellschaft mbH

34.a (02.21.46)
Beschlussvorlage neu/2020/0025-1
Vertretung der Stadt Marl im Aufsichtsrat der Neuen Marler Baugesellschaft mbH

35. (02.25.11)
Beschlussvorlage neu/2020/0026
Vertretung der Stadt Marl bei der Alten Marler Wohnungsgenossenschaft eG

36. (02.26.12)
Beschlussvorlage neu/2020/0027
Vertretung der Stadt Marl im Beirat der gate.ruhr GmbH

37. (02.29.20)
Beschlussvorlage neu/2020/0028
Wahl von Mitgliedern des Umlegungsausschusses

37.a (02.30.06)
Beschlussvorlage neu/2020/0030
Aufhebung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Marler Stern vom 11.09.2020
-Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung-

38. (02.30.29)
Anfragen und Mitteilungen

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