28. Sitzung des Rates vom 21.03.2024

 Tagesordnung:

 Öffentlicher Teil:

 1. Fragehalbestunde für Einwohner/innen (0.09.39)

 2. Niederschrift der letzten Sitzung vom 22.02.2024 (0.09.57)

 3. Bericht über die Umsetzung von Ausschussbeschlüssen (0.10.59)

4. Beschlussvorlage 2023/0348 (0.10.59)

4.a  Beschlussvorlage 2023/0348-1

4.b Beschlussvorlage 2023/0348-2

4.c Haushaltssatzung für das Jahr 2024

3. Änderungsliste

4.d  Antrag 2023/0157

Antrag der Fraktion BÜNDNIS DEUTSCHLAND – Bürgerfraktion Marl betr. finanzielle Zuwendung Taubenhaus Marl

 4.e  Anfrage 2024/0095

Gemeinsame Anfrage betr. Auflistung von Honorarentwicklung für Architekten und Planungsleistungen

4.f  Antrag 2024/0096

Antrag der FDP-Fraktion betr. Moratorium zum sog. Radentscheid

4.g Antrag 2024/0103

Gemeinsame Anträge zum Haushalt

5.  Beschlussvorlage 2023/0344 (02.04.47)

5.a  Beschlussvorlage 2023/0344-1

5.b Beschlussvorlage 2023/0344-2

5.c Beschlussvorlage 2023/0344-3

Stellenplan für das Jahr 2024 – Dritter Änderungsdienst

6. Beschlussvorlage 2024/0021 (02.05.04)

Aufhebung von Gestaltungssatzungen

7. Beschlussvorlage 2024/0029 (02.05.25)

Fortschreibung Klimaschutzkonzept

8. Beschlussvorlage 2024/0060 (02.05.52)

115. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Marl für die Bereich „Beckhöfen, östlich der Buerer Straße, Polsum (Parallelverfahren zum Bebauungsplan Nr. 273)

10.   Beschlussvorlage 2024/0063

Bebauungsplan Nr. 273 „Beckhöfen“ der Stadt Marl für den Bereich östlich der Buerer Straße in Polsum

9.  Beschlussvorlage 2024/0061 (02.06.28)

Energiekonzept zum Bebauungsplan Nr. 260 „Das Loebrauck/ Langehegge“

11. Beschlussvorlage 2024/0064 (02.06.40)

1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 111 „Zum Seilfahrtschacht“ in Marl-Hamm im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB

11.a  Beschlussvorlage 2024/0099 (02.07.03)

Ausschussumbesetzung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss

11.b  Antrag 2024/0104

Antrag der SPD-Fraktion betr. Ausschussumbesetzung

12.   Antrag 2024/0072 (02.07.03)

Antrag der FDP-Fraktion betr. : Einführung einer Bezahltkarte für Asylbewerber

12.a  Antrag 2024/0090

Gem. Antrag der Fraktionen CDU, FDP und Grünen betr. Einführung der Bezahlkarte für Flüchtlinge in Marl

13.   Antrag 2024/0078 (02.27.33)

Antrag der SPD-Fraktion, Fraktion WG Die Grünen, Fokus Marl und dem Einzelratsmitglied Claudia Flaisch betreffend eines Regenbogens im Stadtbild

14.   Antrag 2024/0088 (02.29.59)

Antrag der Fraktion Fokus Marl betr. „Minimierung Umweltbelastung durch Zigarettenkippen durch Erhöhung der Strafen im Bußgeldkatalog“

14.a  Antrag 2024/0107 (02.35.12)

Gem. Dringlichkeitsantrag betr. Unterstützung der Trierer Erklärung

15.  Berichtsvorlage 2024/0087 (02.43.59)

Bericht über die vorläufigen Corona- und Ukrainekrieg-bedingten Haushaltsbelastungen in 2023

16.  Anfrage 2024/0077 (02.44.15)

Anfrage der SPD-Fraktion betreffend Benennung von Straßen

16.a Berichtsvorlage 2024/0083

Antwort der Verwaltung zur Anfrage der SPD-Fraktion betr. der Benennung von Straßen

17.   Bericht über den aktuellen Stand der Hochbauprojekte (02.44.34)

18.  Anfragen und Mitteilungen (02.45.50)

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