Tagesordnung:
(Die Startzeit des jeweiligen Tagesordnungspunktes finden Sie hinter der TOP-Nummer)

Öffentlicher Teil:

02:22
1. Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

22:45
2. Beschlussvorlage 2021/0388
Vorprüfung der Zulässigkeit des Bürgerbegehrens zum Erhalt des Jahnstadions/Jahnwaldes

01:14:57
3. Anfragen und Mitteilungen

Tagesordnung:
(Die Startzeit des jeweiligen Tagesordnungspunktes finden Sie hinter der TOP-Nummer)

Hinweis: Aufgrund eines technischen Problems fehlen leider während der Diskussion um TOP 28 – Antrag betr. Unterstützung der Freibäder wenige Minuten.

Öffentlicher Teil:

1. (00.19.55)
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

2. (00.40.00)
Niederschrift der letzten Sitzung vom 30.06.2021

3. (00.40.24)
Beschlussvorlage 2021/0249
Satzung über die Gestaltung von Werbeanlagen in der Stadt Marl, Teilgebiet Stadtmitte, gemäß § 7 Gemeindeordnung Nordrhein Westfalen (GO NRW) in Verbindung mit § 89 Landesbauordnung Nordrhein-Westfalen (BauO NRW)

4. (00.41.44)
Beschlussvorlage 2021/0307
Entwurfs- und Ausführungsbeschluss zur Planung und Bau eines Bürgerradwegs entlang der Westerholter Straße (L630) zwischen Femstraße und Kötterweg – Ziel des Radentscheids

5. (00.44.56)
Beschlussvorlage 2021/0310
Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 251 „Dr.-Klausener-Straße“ in Marl-Hüls
I. Anpassung des Geltungsbereichs
II. Entwurfsbeschluss und Durchführung der öffentlichen Auslegung

6. (00.45.24)
Beschlussvorlage 2021/0312
4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 50 der Stadt Marl für den Bereich Sickingmühler Straße/ Dümmerweg
I. Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zur 4. Änderung des Bebauungsplanes vom 24.09.2015
II. Aufstellung der 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 50 der Stadt Marl im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 Baugesetzbuch (BauGB)
III. Entwurfsbeschluss und Durchführung der öffentlichen Auslegung

7. (00.46.02)
Beschlussvorlage 2021/0315
Kündigung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarungen über die Beschulung der Kinder aus Haltern und Herten an der Glück-Auf-Schule in Marl

8. (00.48.53)
Beschlussvorlage 2021/0338
9. Änderung der Abwassergebührensatzung der Stadt Marl vom 16.12.2013
hier: ergänzende Regelungen zur Möglichkeit, Wassermengen bei der Veranlagung zur Schmutzwassergebühr in Abzug zu bringen

9. (00.49.20)
Beschlussvorlage 2021/0339
Straßen- und Wegekonzept der Stadt Marl

10. (00.49.33)
Beschlussvorlage 2021/0343
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Einkaufszentrum Marler Stern

11. (01.18.20)
Beschlussvorlage 2021/0346
Befreiung vom Gesamtabschluss und -lagebericht für das Haushaltsjahr 2020

12. (01.17.43)
Beschlussvorlage 2021/0354
Jahresabschluss der Stadt Marl 2020 (Feststellung und Entlastung)

13. (01.18.36)
Beschlussvorlage 2021/0370
Installation von Abluftventilatoren in städtischen Schulräumen und Kindertageseinrichtungen

24. (zurückgezogen)
Antrag 2021/0322
Antrag der CDU-Fraktion betr. Anschaffung mobiler Luftfilter:
Förderprogramm der Bundes- und Landesregierung

14. (01.19.09)
Beschlussvorlage 2021/0371
Aktuelle Anpassungen Projekt Marschall 66

15. (01.21.37)
Beschlussvorlage 2021/0132
Wappenrichtlinien

16. (abgesetzt)
Beschlussvorlage 2021/0377
Vorprüfung der Zulässigkeit des Bürgerbegehrens zum Erhalt des Jahnstadions/Jahnwaldes

17. (01.22.47)
Beschlussvorlage 2021/0381
Marktstandgebühren 2022

17.a
Antrag 2021/0384
Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, Fraktion WG Die Grünen und Einzelratsmitglied von Die Linke zum TOP 17 Vorlage 2021/0381

17.b (01.27.41)
Beschlussvorlage 2021/0382
Änderung der Beschlüsse zu Wettbewerbsverfahren Volkspark und Stadtmitte

18. (01.28.03)
Antrag 2021/0293
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Messstationen in Sickingmühle

19. (01.36.41)
Antrag 2021/0294
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Bohrungen der RAG
auf der Römerstraße

20. (01.41.07)
Antrag 2021/0299
Antrag der CDU-Fraktion betr. Fotomotiv Marl

21. (01.49.20)
Antrag 2021/0300
Antrag der CDU-Fraktion betr. Marl und Tourismus

22.
Antrag 2021/0313
Antrag der CDU-Fraktion betr. StadtBlühen

23.
Antrag 2021/0314
Antrag der CDU-Fraktion betr. Stadtleuchten

25. (02.26.43)
Antrag 2021/0325
Änderungsantrag der Fraktion CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP
betr. TOP 6 Vorlage 2021/0282: Unser Ziel: Klimaneutralität deutlich vor Mitte
des Jahrhunderts

26. (02.28.10)
Antrag 2021/0327
Ergänzungsantrag der CDU-Fraktion betr. TOP 10 Berichtsvorlage 2021/0303 – Vermittlung gewerblicher Leerstandsimmobilien Förderung des örtlichen Einzelhandels in Marl – Bekämpfung von Leerständen

29.
Antrag 2021/0362
Antrag der SPD-Fraktion betreffend vorhandene Ladenflächen im Stadtteil Hüls

27. (02.39.20)
Antrag 2021/0328
Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion betr. Förderprogramm des Bundes –
Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren

28. (02.40.34)
Antrag 2021/0356
Antrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen
betr. Unterstützung für Freibäder in Marl

30. (03.02.28)
Antrag 2021/0367
Antrag der CDU-Fraktion betr. klimaneutrales Gewerbe- und Industriegebiet gate.ruhr

31. (03.14.47)
Antrag 2021/0368
Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP betr. Erweiterung der Planungsleistungen „Umgestaltung der Dorfstraße (L798/K36) in
Marl-Polsum“

32. (03.21.02)
Antrag 2021/0369
Antrag der CDU-Fraktion betr. Hinweise auf Marl an der Autobahn

33. (03.27.01)
Antrag 2021/0375
Antrag der Fraktionen SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, FDP, WG Die Grünen und Einzelratsmitglied Die Linke betr. Umsetzung Haushaltsbeschlüsse

34. (03.27.30)
Antrag 2021/0376
Antrag der AfD-Fraktion betr. Ausschussumbesetzungen/Neubesetzung

35. (03.28.00)
Berichtsvorlage 2021/0292
Sachstandsbericht der Technologie- und Chemiezentrum GmbH

36. (03.28.12)
Berichtsvorlage 2021/0298
Breitbandausbau in Marl und im Kreis Recklinghausen

37. (03.28.24)
Berichtsvorlage 2021/0304
Kostenrechnung 2020 für die Gebührenhaushalte im Bestattungswesen

38. (03.28.36)
Berichtsvorlage 2021/0305
Kostenrechnung 2020 für den Gebührenhaushalt Straßenreinigung

39. (03.28.49)
Berichtsvorlage 2021/0306
Kostenrechnung 2020 für den Gebührenhaushalt Abfallwirtschaft

40. (03.29.04)
Berichtsvorlage 2021/0308
Kostenrechnung für die Gebührenhaushalte der Stadtentwässerung
“Schmutzwasser“ und “Niederschlagswasser“

41. (03.29.19)
Berichtsvorlage 2021/0326
Tempo 30 auf der südlichen Schillerstraße und im unmittelbaren Bereich von an Straßen gelegenen Kindergärten, -tagesstätten, -krippen, -horten, allgemeinbildenden Schulen, Förderschulen für geistig oder körperlich behinderte Menschen, Alten- und Pflegeheimen oder Krankenhäusern

42. (03.29.44)
Berichtsvorlage 2021/0344
Berichtspflichten nach § 7 Abs. 1 Stärkungspaktgesetz,
Controllingbericht der Stadt Marl zum Stand 30.06.2021

43. (03.29.59)
Berichtsvorlage 2021/0345
Eckdaten zur Haushaltsaufstellung 2022

44. (03.31.05)
Berichtsvorlage 2021/0347
Kenntnisnahme der gemäß § 83 GO NRW vom Kämmerer im 2. Quartal 2021
genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen

45. (03.31.29)
Berichtsvorlage 2021/0348
Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Haushalt der Stadt Marl 2021

46. (03.31.43)
Berichtsvorlage 2021/0379
Kostenrechnung 2020 für die kostenrechnende Einrichtung Märkte

47. (03.32.03)
Anfrage 2021/0355
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Grünflächenmanagementkonzept

47.a
Berichtsvorlage 2021/0374
Antwort der Verwaltung auf die Anfrage der Ratsfraktion BÜNDNIS 90/Die Grünen bezüglich Grünflächenmanagementkonzept

48. (03.32.52)
Anfrage 2021/0336
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Radioaktivität am Silvertbach

49. (03.34.30)
Anfrage 2021/0373
Anfrage der CDU-Fraktion betr. Neubau der Goethe-Schule

49.a
Berichtsvorlage 2021/0380
Antwort der Verwaltung zur Anfrage der CDU-Fraktion betr. Neubau der Goethe-Schule

50. (03.38.25)
Anfragen und Mitteilungen

Tagesordnung:
(Die Startzeit des jeweiligen Tagesordnungspunktes finden Sie hinter der TOP-Nummer)

Öffentlicher Teil:

1. (00.06.24)
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

2. (00.15.21)
Niederschrift der letzten Sitzung vom 07.06.2021

3. (00.15.34)
Beschlussvorlage 2021/0160
Entwurfs- und Ausführungsbeschluss zur Planung und Bau eines getrennten Geh-.und Radwegs in der Bahnhofstraße zwischen Schildstraße ost und Schildstraße west – Ziel des Radentscheids

4. (00.16.11)
Beschlussvorlage 2021/0217
Umwandlung der Haard-/Johannesschule von einer Bekenntnisschule mit katholischem Teilstandort in eine Gemeinschaftsgrundschule

5. (00.16.41)
Beschlussvorlage 2021/0218
Maßnahmenbeschluss zur Ausschreibung von Planungsleistungen der Leis-tungsphasen 1-3 nach HOAI für die Umgestaltung der Dorfstraße (L 798/K 36) in Marl-Polsum– Ziel des Radentscheids

6. (00.17.10)
Beschlussvorlage 2021/0220
107. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Marl für den Bereich „nördlich Schulstraße, Sinsen“
I. Aufstellung der 107. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Marl
II. Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB

7. (00.17.51)
Beschlussvorlage 2021/0221
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 254 „Lehmkämpen“ für den Bereich nördlich der Schulstraße in Marl-Sinsen
I. Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 254 „Lehmkämpen“
II. Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung

8.
Beschlussvorlage 2021/0226
Neufassung der Baumschutzsatzung der Stadt Marl

9. (00.18.30)
Beschlussvorlage 2021/0232
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 245 „Kriemhildestraße“ in Marl-Hüls im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB
I. Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 245 „Kriemhildestraße“

10. (00.23.07)
Beschlussvorlage 2021/0248
Ausschreibung einer Untersuchung verschiedener Trassierungsvarianten für die Verlängerung der Erzbahntrasse – Ziel des Radentscheids

11.
Beschlussvorlage 2021/0249
Satzung über die Gestaltung von Werbeanlagen in der Stadt Marl, Teilgebiet Stadtmitte, gemäß § 7 Gemeindeordnung Nordrhein Westfalen (GO NRW) in Verbindung mit § 89 Landesbauordnung Nordrhein-Westfalen (BauO NRW)

12. (00.26.05)
Beschlussvorlage 2021/0250
Städtebauliche Begleitprojekte IGA Volkspark

13. (00.26.44)
Beschlussvorlage 2021/0252
Maßnahmenbeschluss über die Aufstellung von 13 „DeinRadschloss“
Fahrradboxen am ZOB-Marl Mitte – Ziel des Radentscheids

14. (00.27.28)
Beschlussvorlage 2021/0259
Änderung der Hundesteuersatzung

15. (00.41.25)
Beschlussvorlage 2021/0263
Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 255 – Wallstraße-Ost

16. (00.42.58)
Beschlussvorlage 2021/0264
Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 256 – nördlicher Anschluss der Ortsumgehung Hüls

17. (01.11.49)
Beschlussvorlage 2021/0268
Bildung eines Arbeitskreises zur „Neufassung der Baumschutzsatzung“

18. (01.32.42)
Beschlussvorlage 2021/0272
Erstattung von Eltern- und Verpflegungsbeiträgen in Kita, OGS und Tagespflege – Aussetzung der Beiträge für den Monat Juli

27.
Antrag 2021/0273
Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, Fraktion WG Die Grünen, Einzelratsmitglied Die Linke betreffend Verlässlichkeit für Eltern – Entlastung bei Beiträgen

19. (01.37.36)
Beschlussvorlage 2021/0289
Beschluss zur Durchführung eines landschaftsarchitektonischen Wettbewerbs mit integrierter Bürgerbeteiligung für Freianlagen in der Stadtmitte: Creiler Platz, Friedenspark & angrenzende Flächen

20. (01.38.53)
Antrag 2021/0204
Antrag der Fraktion CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP betr. Online-Übertragung

21.
Antrag 2021/0209
Antrag der Fraktion für Marl betr. Änderung der §§ 27 und 29 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Marl und seine Ausschüsse

22. (02.05.30)
Antrag 2021/0228
Antrag der Fraktionen SPD, WG Die Grünen und ERM DIE LINKE betr. Unterzeichnung der Deklaration „Biologische Vielfalt in Kommunen“ und Beitritt zum Bündnis „Kommunen für biologische Vielfalt“ e.V.

23. (02.06.53)
Antrag 2021/0230
Antrag der CDU-Fraktion betr. Stadtwald Nord

24. (02.08.09)
Antrag 2021/0255
Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, Fraktion WG Die Grünen, Einzelratsmitglied Die Linke betreffend Schaffung von Angeboten der Kinder- und Jugendhilfe für junge Menschen, die der LSBTIQ* Community angehören

25. (02.35.12)
Antrag 2021/0256
Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, Fraktion WG Die Grünen, Einzelratsmitglied Die Linke betreffend Landesförderprogramm zur Anpassung an den Klimawandel

26. (02.36.35)
Antrag 2021/0257
Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, Fraktion WG Die Grünen, Einzelratsmitglied Die Linke betreffend Ausgabe von kostenlosen Menstruationshygieneartikeln in Gebäuden, die in kommunaler Trägerschaft sind

28. (02.56.39)
Antrag 2021/0274
Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, Fraktion WG Die Grünen, Einzelratsmitglied Die Linke betreffend Sonderfonds des Bundes für Kulturveranstaltungen

29. (02.59.28)
Antrag 2021/0275
Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, Fraktion WG Die Grünen, Einzelratsmitglied Die Linke betreffend Aufgabe Röttgershof und Grundstücksverwertung

30. (03.02.31)
Antrag 2021/0276
Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, Fraktion WG Die Grünen, Einzelratsmitglied Die Linke betreffend Übernahme eines Ehrengrabes für Paul Eichmann

31. (03.07.41)
Antrag 2021/0277
Antrag der SPD-Fraktion betreffend Ausschussumbesetzung

32.
Antrag 2021/0281
Antrag der CDU-Fraktion betr. Ausschuss- und Gremienumbesetzung

33. (03.07.41)
Antrag 2021/0284
Antrag der Fraktion für Marl betr. Ausschussumbesetzung

34. (03.10.11)
Antrag 2021/0278
Antrag der SPD-Fraktion betreffend Unterstützung der Schuldnerberatung Marl

35. (03.14.51)
Antrag 2021/0282
Antrag der CDU-Fraktion betr. Unser Ziel: Klimaneutralität deutlich vor Mitte des Jahrhunderts

36. (03.15.39)
Antrag 2021/0283
Antrag der CDU-Fraktion betr. Verkehrssicherheit an der Schillerstraße und Umgebung

36.a (03.19.15)
Antrag 2021/0290
Dringlichkeitsantrag der SPD und des ERM DIE LINKE betr. Klimaschutzmaßnahmen in der Bauleitplanung Baugebiet Jahnstadion

37. (04.02.34)
Berichtsvorlage 2021/0237
Entlastung des öffentlichen Nahverkehrs zu Schulzeiten

38. (04.02.52)
Berichtsvorlage 2021/0254
Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Haushalt der Stadt Marl 2021

39. (04.03.11)
Berichtsvorlage 2021/0267
Genehmigung des Haushaltssanierungsplanes 2021;
Bewirtschaftungsregeln nach Bekanntmachung der Haushaltssatzung 2021

40. (04.03.36)
Berichtsvorlage 2021/0269
städtebaulich-denkmalpflegerischer Rahmenplan Stadtmitte Marl
hier: aktueller Entwurfsstand und weiteres Vorgehen

41. (04.04.04)
Anfrage 2021/0266
Anfrage der AfD-Fraktion betr. Ordnungswidrigkeit Verfahren in Sachen Corona

42. (04.04.51)
Anfrage 2021/0280
Anfrage der Fraktion für Marl betr. Instandsetzungsstau ASGSG

43. (04.05.14)
Anfrage 2021/0286
Anfrage der AfD-Fraktion betr. Corona-Testzentren

44. (04.05.31)
Anfrage 2021/0287
Anfrage der AfD-Fraktion betr. minderjährige Mütter in Marl

45. (04.05.52)
Anfragen und Mitteilungen

Tagesordnung:
(Die Startzeit finden sie hinter den jeweiligen Tagesordnungspunkten)

1. (00.52.44)
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

2. (00.53.00)
Niederschrift der letzten Sitzung vom 12.11.2020

3. (00.55.31)
Beschlussvorlage 2021/0038
Benennung der Mitglieder des Aufsichtsrats der Stadtwerke Marl GmbH

4. (01.03.13)
Beschlussvorlage 2021/0137
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung – Kinderbildungsgesetz (KiBiz) – Beschlussfassung der Kindpauschalen für das Kindergartenjahr 2021/2022

5. (01.04.36)
Beschlussvorlage 2021/0184
Entsendung von Mitgliedern in die Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Marl GmbH und die Gesellschafterversammlung der Netzgesellschaft Marl mbH & Co. KG

6. (01.08.45)
Beschlussvorlage 2021/0195
Entsendung von Ratsmitgliedern in den Integrationsrat der Stadt Marl
hier: Benennung von Hinderungsvertretern

7. (01.09.36)
Antrag 2021/0152
Antrag der Fraktionen SPD, Wählergemeinschaft Die Grünen und DIE LINKE
betr. Modellstadt Marl

8.
Antrag 2021/0164
Antrag der CDU-Fraktion betr. Sanierung Marktplatz Hamm

9. (01.26.10)
Antrag 2021/0165
Antrag der CDU-Fraktion betr. Stadtteil-Konferenz zur Bürgerbeteiligung bei der Umgestaltung des Volksparkes

31.
Antrag 2021/0212
Änderungsantrag der SPD-Fraktion, Fraktion WG Die Grünen
und Einzelratsmitglied Die Linke zum TOP 13 betreffend Beteiligungsformate

10.
Antrag 2021/0166
Antrag der Fraktion CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP
betr. Skulpturenpfad Süd-Nord plus Mitte-Ost

11. (01.54.40)
Antrag 2021/0167
Antrag der Fraktion CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP
betr. Nutzung Städtischer Einrichtungen für Ehrenamtliche

12. (02.10.56)
Antrag 2021/0169
Antrag der Fraktion CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP
betr. Unterstützung für Marler Gastronomie- und Einzelhandelsbetriebe

13.
Antrag 2021/0170
Antrag der Fraktion CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP
betr. Schulentwicklungsplan

14.
Antrag 2021/0171
Antrag der Fraktion CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP
betr. Einrichtung eines Inklusionsbeirates

15. (02.33.45)
Antrag 2021/0172
Antrag der Fraktion CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP
betr. Dachbegrünung und Photovoltaik

16. (02.51.24)
Antrag 2021/0173
Antrag der Fraktion CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP
betr. Digitalisierung der Verwaltung

17. (02.58.09)
Antrag 2021/0174
Antrag der CDU-Fraktion betr. Erstattung der Verpflegungsbeiträge in Kita und OGS

18. (03.05.15)
Antrag 2021/0176
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Runder Tisch Halde
Brinkfortsheide Erweiterung

19.
Antrag 2021/0179
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Programm 1000
Schnellladestationen

32.
Antrag 2021/0213
Änderungsantrag der SPD-Fraktion, Fraktion WG Die Grünen und Einzelratsmitglied Die Linke zum TOP 23 betreffend Einrichtung runder Tisch „E-Ladeinfrastruktur“

20.
Antrag 2021/0188
Gemeinsamer Antrag der CDU, Bündnis90/Die Grünen und FDP
betr. Unterstützung des Outdoorsports in Marl

21.
Antrag 2021/0189
Antrag der CDU-Fraktion betr. Kirschblüte in der Waldsiedlung – Bepflanzungen mit Zierkirschen in Marl-Hamm

22.
Antrag 2021/0190
Antrag der CDU-Fraktion betr. Fahrrad-Übungs- und Trainingsparcours an der Bartholomäus-Grundschule

23.
Antrag 2021/0191
Antrag der CDU-Fraktion betr. Teil-/Entsiegelung des Schulhofs der Bartholomäus Grundschule

24.
Antrag 2021/0200
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis90/Die Grünen und FDP betr. Präsenzunterricht – Staffelung des Unterrichtsbeginns – Einsatz von Schulbussen

25.
Antrag 2021/0201
Antrag der SPD-Fraktion, Fraktion WG Die Grünen und Einzelratsmitglied Die Linke betreffend Aufnahme von Skulpturpfade als Schwerpunkt ins Kulturprofil

26.
Antrag 2021/0202
Antrag der SPD-Fraktion, Fraktion WG Die Grünen und Einzelratsmitglied Die Linke betreffend Angebote politischer Bildung und Demokratieerziehung der VHS

27.
Antrag 2021/0204
Antrag der Fraktion CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP
betr. Online-Übertragung

28.
Antrag 2021/0208
Antrag der Fraktion für Marl betr. Ehrenerklärung des Rates
und des Bürgermeisters bezüglich Gründung von Stadtwerken

29.
Antrag 2021/0209
Antrag der Fraktion für Marl betr. Änderung der §§ 27 und 29 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Marl und seine Ausschüsse

30.
Antrag 2021/0210
Antrag der CDU-Fraktion betr. „Wasserstände“ – Lost Place – Abenteuerspielplatz oder Landschaftskunstwerk

33. (03.32.46)
Antrag 2021/0214
Antrag der CDU-Fraktion betr. Umbesetzung Beirat gate.ruhr

34. (03.40.07)
Antrag 2021/0223
Antrag der Fraktion für Marl betr. Ratssitzungen in Präsenz

35.
Antrag 2021/0224
Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis90/Die Grünen und FDP betr.
“ Förderung des Einbaus von stationären Frischluft-Klimaanlagen in Kitas und Schulen“

35.a (03.44.20)
Beschlussvorlage 2021/0238
Abberufung eines Vorstandsmitglieds aus dem Wasser- und Bodenverband

36. (03.45.44)
Anfragen und Mitteilungen

Tagesordnung:
(Die Startzeit finden sie hinter den jeweiligen Tagesordnungspunkten)

Öffentlicher Teil:

1. (00.21.38)
Beschlussvorlage 2021/0197
Bestellung von Schriftführerinnen

2. (00.22.06)
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

3. (00.39.02)
Niederschrift der letzten Sitzung vom 23.03.2021

4. (00.40.36)
Beschlussvorlage 2021/0142
Neuaufstellung Flächennutzungsplan

5. (00.44.55)
Beschlussvorlage 2021/0155
Beschluss zur Durchführung eines landschaftsarchitektonischen Wettbewerbs mit integrierter Bürgerbeteiligung für den Volkspark

6. (00.52.50)
Beschlussvorlage 2021/0161
Zuschuss zur Flexibilisierung der Betreuungszeiten gem. § 48 KiBiz-NRW

7. (00.53.39)
Beschlussvorlage 2021/0187
Sachstandsbericht Verwaltungsdigitalisierung sowie Beschlussfassung über den gebündelten Austausch der IT-Arbeitsplatzausstattung der Stadtverwaltung Marl

8. (00.54.04)
Beschlussvorlage 2021/0195
Entsendung von Ratsmitgliedern in den Integrationsrat der Stadt Marl
hier: Benennung von Hinderungsvertretern

9. (00.56.21)
Beschlussvorlage 2021/0198
Jahresabschluss der Stadt Marl zum 31.12.2020

10. (vertagt)
Antrag 2021/0150
Antrag der AfD-Fraktion betr. Spende von Sitzungsgeldern

11. (vertagt)
Antrag 2021/0152
Antrag der Fraktionen SPD, Wählergemeinschaft Die Grünen und DIE LINKE
betr. Modellstadt Marl

12. (vertagt)
Antrag 2021/0164
Antrag der CDU-Fraktion betr. Sanierung Marktplatz Hamm

13. (vertagt)
Antrag 2021/0165
Antrag der CDU-Fraktion betr. Stadtteil-Konferenz zur Bürgerbeteiligung bei der Umgestaltung des Volksparkes

13.a (vertagt)
Antrag 2021/0212
Änderungsantrag der SPD-Fraktion, Fraktion WG Die Grünen und Einzelratsmitglied Die Linke zum TOP 13 betreffend Beteiligungsformate

14. (vertagt)
Antrag 2021/0166
Antrag der Fraktion CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP
betr. Skulpturenpfad Süd-Nord plus Mitte-Ost

15. (vertagt)
Antrag 2021/0167
Antrag der Fraktion CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP
betr. Nutzung Städtischer Einrichtungen für Ehrenamtliche

16. (vertagt)
Antrag 2021/0169
Antrag der Fraktion CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP
betr. Unterstützung für Marler Gastronomie- und Einzelhandelsbetriebe

17. (vertagt)
Antrag 2021/0170
Antrag der Fraktion CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP
betr. Schulentwicklungsplan

18. (vertagt)
Antrag 2021/0171
Antrag der Fraktion CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP
betr. Einrichtung eines Inklusionsbeirates

19. (vertagt)
Antrag 2021/0172
Antrag der Fraktion CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP
betr. Dachbegrünung und Photovoltaik

20. (vertagt)
Antrag 2021/0173
Antrag der Fraktion CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP
betr. Digitalisierung der Verwaltung

21. (vertagt)
Antrag 2021/0174
Antrag der CDU-Fraktion betr. Erstattung der Verpflegungsbeiträge in Kita und OGS

22. (vertagt)
Antrag 2021/0176
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Runder Tisch Halde
Brinkfortsheide Erweiterung

23. (vertagt)
Antrag 2021/0179
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
betr. Programm 1000 Schnellladestationen

23.a (vertagt)
Antrag 2021/0213
Änderungsantrag der SPD-Fraktion, Fraktion WG Die Grünen und Einzelratsmitglied Die Linke zum TOP 23 betreffend Einrichtung runder Tisch „E-Ladeinfrastruktur“

24. (00.58.43)
Antrag 2021/0180
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
betr. Ausschussbesetzung Kulturausschuss

25. (vertagt)
Antrag 2021/0188
Gemeinsamer Antrag der CDU, Bündnis90/Die Grünen und FDP
betr. Unterstützung des Outdoorsports in Marl

26. (vertagt)
Antrag 2021/0189
Antrag der CDU-Fraktion betr. Kirschblüte in der Waldsiedlung – Bepflanzungen mit Zierkirschen in Marl-Hamm

27. (vertagt)
Antrag 2021/0190
Antrag der CDU-Fraktion betr. Fahrrad-Übungs- und Trainingsparcours an der Bartholomäus-Grundschule

28. (vertagt)
Antrag 2021/0191
Antrag der CDU-Fraktion betr. Teil-/Entsiegelung des Schulhofs der Bartholomäus Grundschule

29. (zurückgezogen)
Antrag 2021/0192
Antrag der CDU-Fraktion betr. Umbesetzung Beirat gate.ruhr

30. (vertagt)
Antrag 2021/0200
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis90/Die Grünen und FDP betr. Präsenzunterricht – Staffelung des Unterrichtsbeginns – Einsatz von Schulbussen

31. (vertagt)
Antrag 2021/0201
Antrag der SPD-Fraktion, Fraktion WG Die Grünen und Einzelratsmitglied Die Linke betreffend Aufnahme von Skulpturpfade als Schwerpunkt ins Kulturprofil

32. (vertagt)
Antrag 2021/0202
Antrag der SPD-Fraktion, Fraktion WG Die Grünen und Einzelratsmitglied Die Linke betreffend Angebote politischer Bildung und Demokratieerziehung der VHS

33. (vertagt)
Antrag 2021/0204
Antrag der Fraktion CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP betr. Online-Übertragung

34. (vertagt)
Antrag 2021/0208
Antrag der Fraktion für Marl betr. Ehrenerklärung des Rates und
des Bürgermeisters bezüglich Gründung von Stadtwerken

35. (vertagt)
Antrag 2021/0209
Antrag der Fraktion für Marl betr. Änderung der §§ 27 und 29 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Marl und seine Ausschüsse

35.a (vertagt)
Antrag 2021/0210
Antrag der CDU-Fraktion betr. „Wasserstände“ – Lost Place – Abenteuerspielplatz oder Landschaftskunstwerk

36. (00.59.35)
Berichtsvorlage 2021/0162
Fallzahlen und Kostenentwicklung im Deckungskreis 5176 „Hilfen zur Erziehung“ Stichtag 31.12.2020 und 31.03.2021

37. (00.59.55)
Berichtsvorlage 2021/0159
Standorte MaKi-Mobile 2021

38. (01.00.13)
Berichtsvorlage 2021/0146
Evaluation des Gleichstellungsplans der Stadtverwaltung Marl

39. (01.02.43)
Berichtsvorlage 2021/0183
Kenntnisnahme der gemäß § 83 GO NRW vom Kämmerer im 1. Quartal 2021 genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen

40. (01.03.03)
Berichtsvorlage 2021/0199
Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Haushalt 2021
Berichtszeitraum: 01.01.2021-31.03.2021

41. (01.03.20)
Anfrage 2021/0147
Anfrage der AfD-Fraktion betr. Vandalismus, auf fremdes Eigentum

41.a
Berichtsvorlage 2021/0194
Antwort der Verwaltung auf die Anfrage der AFD – Fraktion betr. „Vandalismus, auf fremdes Eigentum“

42. (01.04.22)
Anfrage 2021/0149
Anfrage der CDU-Fraktion betr. Hellweg

42.a
Berichtsvorlage 2021/0181
Antwort der Verwaltung zur Anfrage der CDU-Fraktion betr. Hellweg

43. (01.04.48)
Anfrage 2021/0177
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Keine Fördermittelzusage für Marschall 66

43.a
Berichtsvorlage 2021/0211
Antwort der Verwaltung zur Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN MARL bezüglich der Fördermittel Marschall 66

44. (01.05.06)
Anfrage 2021/0178
Anfrage der AfD-Fraktion betr. Maßnahmen zu Reduzierung von CO2 Ausstoß beim ZBH

44.a
Berichtsvorlage 2021/0186
Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der AFD-Fraktion zum Thema „Maßnahmen zur Reduzierung von CO2 Ausstoß beim ZBH“

45. (01.05.39)
Anfrage 2021/0203
Anfrage der SPD-Fraktion betreffend Bereitstellung von Hygieneartikeln
in öffentlichen Gebäuden

46. (zurückgezogen)
Anfrage 2021/0205
Anfrage der Fraktion für Marl betr. Bürgermeister lässt Amtsgeschäfte ruhen

47. (01.06.21)
Anfrage 2021/0206
Anfrage der Fraktion für Marl betr. städtische Photovoltaik Anlagen

48. (01.09.45)
Anfrage 2021/0207
Anfrage der Fraktion für Marl betr. Fehlzeiten

49. (01.10.05)
Anfragen und Mitteilungen