Tagesordnung:
(Die Startzeit finden sie hinter den jeweiligen Tagesordnungspunkten)

(Von einer Wiedergabe der Haushaltsrede der Fraktion für Marl wird vorläufig abgesehen, da zunächst das Ergebnis einer strafrechtlichen und kommunalaufsichtlichen Prüfung der Haushaltsrede abgewartet wird.)

Öffentlicher Teil:

1. (00.26.55)
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

2. (01.00.58)
Niederschrift der letzten Sitzung vom 26.01.2021

3. (01.03.41)
Beschlussvorlage neu/2020/0060
Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021

3.a
Beschlussvorlage neu/2020/0060-1
Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021
1. Änderungsliste

3.b
Antrag 2021/0052
Antrag der SPD-Fraktion, Fraktion WG Die Grünen und Einzelratsmitglied
Die Linke betreffend Zuschüsse für den Betrieb von Schutzräumen und die Finanzierung eines Frauenhauses für Marl

3.c
Antrag 2021/0053
Antrag der SPD-Fraktion, Fraktion WG Die Grünen und Einzelratsmitglied
Die Linke betreffend Erarbeitung eines Sport(stätten)entwicklungsplans

3.d
Antrag 2021/0075
Antrag der SPD-Fraktion, Fraktion WG Die Grünen und Einzelratsmitglied
Die Linke betreffend Unterstützung der Wohnungslosenhilfe

3.e
Antrag 2021/0076
Antrag der SPD-Fraktion, Fraktion WG Die Grünen und Einzelratsmitglied
Die Linke betreffend Schulentwicklungsplan

3.f
Antrag 2021/0077
Antrag der SPD-Fraktion, Fraktion WG Die Grünen und Einzelratsmitglied
Die Linke betreffend Ausstattungsbedarfe an Schulen

3.g
Antrag 2021/0091
Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, CDU-Fraktion, Bündnis 90/ Die Grünen, WG Die Grünen und FDP sowie dem Einzelratsmitglied von Die Linke zum TOP 3 Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021

4. (01.15.41)
Beschlussvorlage neu/2020/0061
Stellenplan für das Jahr 2021

4.a
Beschlussvorlage neu/2020/0061-1
Stellenplan für das Jahr 2021 – Zweiter Änderungsdienst

4.b
Antrag 2021/0078
Antrag der SPD-Fraktion, Fraktion WG Die Grünen und Einzelratsmitglied
Die Linke betreffend Koordinierungsstelle Radverkehr

4.c
Antrag 2021/0092
Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, CDU-Fraktion, Bündnis 90/ Die Grünen, WG Die Grünen und FDP sowie dem Einzelratsmitglied von Die Linke zum TOP 4 Stellenplan für das Jahr 2021

5. (01.23.05)
Beschlussvorlage 2021/0036
Anpassung der Friedhofsgebühren
Satzung zur 6. Änderung der Gebührensatzung für die Friedhöfe der Stadt Marl
vom 16.12.2013

6. (01.24.43)
Beschlussvorlage 2021/0048
Sanierung gemeinsamer Geh- und Radweg auf der nördlichen Seite der Schulstraße (L 798) – Ziel des Radentscheides

7. (01.25.00)
Beschlussvorlage 2021/0049
Erhöhung der Gesellschafteranteile der Stadt Marl an der „die werkstatt brassert g.GmbH“

8. (01.25.18)
Beschlussvorlage 2021/0051
Planung für den Umbau der Drewerstraße in einen Geh- und Radweg und einen verkehrsberuhigten Bereich

9. (01.25.34)
Beschlussvorlage 2021/0055
Zustimmung zur Beantragung von Funktionsflächen auf dem Gebiet der Stadt Marl für den Status „UNESCO Weltkulturerbe“

10. (01.27.14)
Beschlussvorlage neu/2020/0075
Änderung der Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates der Stadt Marl

26. (01.27.44)
Antrag 2021/0065
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Zuständigkeitsverordnung der Ausschüsse (Umwelt- und Nachhaltigkeitsausschuss)

11.
Beschlussvorlage neu/2020/0074
Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Marl und seine Ausschüsse

12. (01.36.08)
Beschlussvorlage 2021/0013
Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 251 „Dr. Klausener Straße“ in Marl-Hüls im beschleunigten Verfahren gemäß § 13 a BauGB
I. Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 251 „Dr. Klausener Straße“
II. Abschluss einer planungsrechtlichen Vereinbarung mit dem Investor

13. (01.47.14)
Beschlussvorlage 2021/0019
Bildung eines Arbeitskreises (AK) „Nachhaltige Mobilität“

13.a
Antrag 2021/0083
Ergänzungsantrag der CDU-Fraktion betr. TOP 13 „Bildung eines Arbeitskreises (AK) „Nachhaltige Mobilität“ – Beschlussvorlage: 2021/0019“

13.b
Antrag 2021/0084
Ergänzungsantrag der SPD-Fraktion, Fraktion WG Die Grünen und Einzelratsmitglied Die Linke zum Tagesordnungspunkt 13 betreffend Arbeitskreis nachhaltige Mobilität

14. (01.53.20)
Beschlussvorlage 2021/0024
Beschluss zur Änderung des Aufstellungsbeschlusses für den Bebauungsplan Nr. 62 „Nördliche Breewiese“ der Stadt Marl für den Bereich südlich der Ringerottstraße durch Erweiterung des Geltungsbereiches

15.
Beschlussvorlage 2021/0028
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 252 für den Bereich „Langehegge
– Schürenkamp“ im beschleunigtem Verfahren gemäß § 13a BauGB.
I. Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 252 „Langehegge
– Schürenkamp“
II. Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung

16. (01.53.54)
Beschlussvorlage 2021/0041
Kinderbildungsgesetz (KiBiz) – Angebotsstrukturen der Einrichtungen für das Kindergartenjahr 2021/2022

17. (01.54.06)
Beschlussvorlage 2021/0050
Bestellung von sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern mit beratender Stimme in den Ausschuss für Schule und Sport

18. (01.54.20)
Beschlussvorlage 2021/0061
Benennung von einem Delegierten für die 41. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages

19. (01.55.23)
Beschlussvorlage 2021/0067
Beteiligungsbericht der Stadt Marl 2019

20. (01.55.40)
Beschlussvorlage 2021/0080
Errichtung von Windenergieanlagen am Alten Hervester Weg

20.a (02.00.57)
Beschlussvorlage 2021/0090
Verlängerung der Veränderungssperre für den in Aufstellung befindlichen Bebauungsplan Nr. 198 „Vor den Büschen“
Beschluss über die 1. Verlängerung der Veränderungssperre für den räumlichen Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 198 für den Bereich südlich der Straße „Vor den Büschen“, westlich der Straße „Zur Höhe“, nördlich der Bahnhofstraße und östlich der Wohnbebauung zwischen Bahnhofstraße und „vor den Büschen“

21.
Antrag neu/2020/0045
Antrag der AfD-Fraktion betr. Hochzeitswiese in Marl

22. (02.01.22)
Antrag 2021/0006
Antrag der AfD-Fraktion betr. Umbenennung Ausschuss

23. (02.03.03)
Antrag 2021/0062
Anregungen und Beschwerden nach § 24 GO NRW: hier: Beschwerde des Herrn Thieme betr. öffentliche Tagungen des Rates und der Ausschüsse

23.a
Berichtsvorlage 2021/0086
Stellungnahme der Verwaltung zur Beschwerde des Herrn Thieme gem. § 24 GO NRW zu öffentlichen Tagungen des Rates und der Ausschüsse

24. (02.08.42)
Antrag 2021/0063
Anregungen und Beschwerden nach § 24 GO NRW: hier: Beschwerde des Herrn Thieme betr. Video-Streaming von Sitzungen

24.a
Berichtsvorlage 2021/0087
Stellungnahme der Verwaltung zur Beschwerde des Herrn Thieme gem. § 24 GO NRW betr. Videostreaming von Sitzungen

25. (02.15.28)
Antrag 2021/0064
Antrag der FDP-Fraktion betr. “ Präsenzunterricht- Staffelung des Unterrichtsbeginns an Marler Schulen

27. (02.35.02)
Antrag 2021/0068
Antrag der CDU-Fraktion betr. Einführung des mobilen Arbeitens in der Stadtverwaltung Marl

28. (02.41.40)
Antrag 2021/0079
Antrag der SPD-Fraktion betreffend Ausschussumbesetzung

28.a
Antrag 2021/0093
Ergänzungsantrag der SPD-Fraktion betr. Ausschussumbesetzung

28.b
Antrag 2021/0054
Antrag der AFD-Fraktion betr. Besetzung von Ausschüsse und Gremien

29. (02.43.54)
Antrag 2021/0069
Antrag der Fraktion für Marl betr. Ergänzungen zum Protokoll der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 15.12.2020

30. (02.51.09)
Antrag 2021/0070
Antrag der Fraktion für Marl betr. Neuregelung beim Einzug und Überweisung von Steuern und Abgaben

30.a (02.52.58)
Antrag 2021/0088
Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/ Die Grünen und FDP betr. Entwicklung gate.ruhr

31. (03.18.57)
Berichtsvorlage 2021/0037
Vergabe der Mittel „Für Aktionen und Maßnahmen gegen Gewalt an Schulen“

32. (03.19.08)
Berichtsvorlage 2021/0058
Geschäftsführerwechsel bei der „die werkstatt brassert g.GmbH“ zum 01.01.2021

33.
Berichtsvorlage 2021/0004
Zwischenbericht für das III. Quartal 2020

34. (03.20.05)
Berichtsvorlage 2021/0011
Zuschüsse 2020 für Übungsleitertätigkeiten und Unterhaltung/Betrieb vereinseigener bzw. langfristig angepachteter Sportstätten

35. (03.20.57)
Berichtsvorlage 2021/0025
Klimaschutz und -anpassung in der Bauleitplanung

36. (03.21.10)
Berichtsvorlage 2021/0027
Entwurf VHS-Programm I/2021

37. (03.21.29)
Berichtsvorlage 2021/0044
Sachstand und Ausblick zu Straßenbaumaßnahmen 2021

38. (03.21.42)
Berichtsvorlage 2021/0059
Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Haushalt der Stadt Marl 2020

39. (03.22.00)
Berichtsvorlage 2021/0060
Nebeneinkünfte des Bürgermeisters 2020

40. (03.29.00)
Anfrage 2021/0007
Anfrage der AfD-Fraktion betr. Sterblichkeitsrate im Kreis Recklinghausen 2020

40.a
Berichtsvorlage 2021/0066
Antwort der Verwaltung zur Anfrage der AfD-Fraktion betr. Sterblichkeitsrate im Kreis Recklinghausen 2020

41. (03.29.28)
Anfrage 2021/0071
Anfrage der Fraktion für Marl betr. Präsenz des Kommunalen Ordnungsdienstes in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 15.12.2020

41.a
Berichtsvorlage 2021/0089
Antwort der Verwaltung zur Anfrage der Fraktion für Marl betr. Präsenz des Kommunalen Ordnungsdienstes in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 15.12.2020

42. (03.29.46)
Antrag 2021/0072
Antrag der Fraktion für Marl betr. Podcast

43. (03.31.18)
Anfrage 2021/0073
Anfrage der Fraktion für Marl betr. Impfvordrängler bei den Corona-Schutzimpfungen

44. (03.32.59)
Anfrage 2021/0074
Anfrage der Fraktion für Marl betr. Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Stadtverwaltung

44.a
Berichtsvorlage 2021/0085
Antwort der Verwaltung zur Anfrage der Fraktion für Marl betr. Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Stadtverwaltung

45. (03.33.21)
Anfragen und Mitteilungen