Tagesordnung:
(Die Startzeit finden sie hinter den jeweiligen Tagesordnungspunkten)

Öffentlicher Teil:

1. (00.14.55)
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

2. (00.15.00)
Niederschrift der letzten Sitzung vom 23.02.2021

3. (00.17.55)
Beschlussvorlage neu/2020/0060-2
Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021

4. (00.21.07)
Beschlussvorlage 2021/0028
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 252 für den Bereich „Langehegge
– Schürenkamp“ im beschleunigtem Verfahren gemäß § 13a BauGB.
I. Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 252 „Langehegge
– Schürenkamp“
II. Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung

5. (00.27.54)
Beschlussvorlage 2021/0102
Preiskategorien und Eintrittsentgelte für städtische Veranstaltungen im Theater Marl ab der Spielzeit 2021/2022

6. (00.34.11)
Beschlussvorlage 2021/0106
Aufhebung des Satzungsbeschlusses und Beschluss über die erneute Offenlage der 10. Änderung/Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. 91 „Wüllers Weg“

7. (00.34.49)
Beschlussvorlage 2021/0111
Benennung eines Fuß- und Radweges im Stadtteil Marl-Polsum

8. (vertagt)
Beschlussvorlage 2021/0132
Richtlinie über die Verwendung des Stadtwappens

9. (vertagt)
Antrag 2021/0108
Antrag der AfD-Fraktion betr. Verkehrsberuhigende Maßnahmen im Bereich
Alberskamp in Marl-Sickingmühle

10. (00.35.26)
Antrag 2021/0112
Anregungen und Beschwerden
hier: Antrag des Herrn Thieme und der Deutschen Umwelthilfe auf kurzfristige Umwidmung von Straßenflächen zu Fahrradspuren und Fußwegen sowie Tempo 30 für mehr Sicherheit und Klimaschutz im Straßenverkehr

10.a
Berichtsvorlage 2021/0113
Anregung von Herrn Thieme und der Deutschen Umwelthilfe nach § 24 GO NRW: Umwidmung von Straßenflächen zu Fahrradspuren und Fußwegen sowie Einrichtung von Tempo 30-Zonen für mehr Sicherheit und Klimaschutz im Straßenverkehr

11. (00.36.20)
Antrag 2021/0114
Antrag der AfD-Fraktion betr. Erhöhung der Brückengeländer

12. (00.38.54)
Antrag 2021/0119
Antrag der Fraktion Wählergemeinschaft Die Grünen betr. geplante Sondermüllverbrennungsanlage auf dem Gelände des Chemieparks

13. (00.41.58)
Antrag 2021/0120
Antrag der CDU-Fraktion betr. Blaues Klassenzimmer

14. (00.50.57)
Antrag 2021/0121
Antrag der CDU-Fraktion betr. Elternbeiträge für Kita und OGS für den Monat Februar 2021 aussetzen

14.a
Antrag 2021/0143
Änderungsantrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP betr. Elternbeiträge für Kita und OGS für den Monat Februar 2021 aussetzen Vorlage 2021/0121

15. (00.57.16)
Antrag 2021/0123
Antrag der CDU-Fraktion betr. Charta Faire Metropole Ruhr

16.
Antrag 2021/0125
Antrag der Fraktion für Marl betr. Veröffentlichung des Podcast der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 23.02.2021

17. (01.06.20)
Antrag 2021/0127
Antrag der Fraktion für Marl betr. ZUSÄTZLICHE MONATLICHE € 400 Aufwandsentschädigungen für Ausschussvorsitzende / Änderung § 16, Absatz 10, Hauptsatzung der Stadt

17.a (01.12.36)
Antrag 2021/0138
Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion betreffend Teilnahme an den bundesweiten Aktionswochen „Jugendamt. Unterstützung die ankommt.“

17.b (01.12.59)
Antrag 2021/0141
Resolution der SPD-Fraktion, Fraktion WG Die Grünen und Einzelratsmitglied Die Linke betreffend digitale Gremienarbeit

17.c
Antrag 2021/0144
Weitergehender Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP betr. TOP 17b „Resolution der SPD-Fraktion, Fraktion WG Die Grünen und Einzelratsmitglied Die Linke betreffend digitale Gremienarbeit“ Vorlage 2021/0141

18. (01.24.52)
Berichtsvorlage 2021/0104
Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Haushalt der Stadt Marl 2021

19. (01.25.07)
Berichtsvorlage 2021/0109
Umbau und Modernisierung Bahnhof Marl-Sinsen

20. (01.25.20)
Berichtsvorlage 2021/0110
Stadtmitte Marl
hier: Übersicht aktueller und anstehender Projekte

20.a
Antrag 2021/0145
Antrag der SPD-Fraktion zu TOP 20 Vorlage 2021/0110 Stadtmitte Marl hier: Übersicht aktueller und anstehender Projekte – Planungen um den Aspekt der städtebaulichen Kriminalprävention ergänzen

21. (01.37.06)
Berichtsvorlage 2021/0115
Kostenrechnungen 2014, 2015, 2016,2017 und 2018 für die kostenrechnenden Einrichtung Märkte

22. (01.39.23)
Berichtsvorlage 2021/0116
Kostenrechnung 2019 für die kostenrechnenden Einrichtung Märkte

23. (01.39.37)
Anfrage 2021/0122
Anfrage der CDU-Fraktion betr. Straßensanierung im Stadtgebiet im Jahr 2021

23.a
Berichtsvorlage 2021/0136
Antwort der Verwaltung zur Anfrage der CDU-Fraktion betr. Straßensanierungen im Stadtgebiet im Jahr 2021

24. (01.39.55)
Anfrage 2021/0124
Anfrage der CDU-Fraktion betr. Umsetzung des OZG (Onlinezugangsgesetz)

24.a
Berichtsvorlage 2021/0140
Antwort der Verwaltung zur Anfrage der CDU-Fraktion betr. Umsetzung des OZG (Onlinezugangsgesetz)

25. (01.40.35)
Anfrage 2021/0126
Anfrage der Fraktion für Marl betr. Podcast des Haupt- und Finanzausschusses vom 23.02.2021

26. (01.43.04)
Anfrage 2021/0128
Anfrage der Fraktion für Marl betr. Entwicklung wichtiger Kennzahlen in Marl

27. (01.44.10)
Anfrage 2021/0129
Anfrage der Fraktion für Marl betr. Dienstwagen des Bürgermeisters der Stadt Marl

28. (01.44.53)
Anfrage 2021/0130
Anfrage der Fraktion für Marl betr. Gebühren- und Abgabenentwicklung in Marl

28.a
Berichtsvorlage 2021/0139
Antwort der Verwaltung zur Anfrage der Fraktion für Marl betr. Gebühren- und Abgabenentwicklung in Marl

29. (01.45.05)
Anfragen und Mitteilungen