2. Sitzung des Rates der Stadt Marl vom 07.06.2021

Tagesordnung:
(Die Startzeit finden sie hinter den jeweiligen Tagesordnungspunkten)

1. (00.52.44)
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

2. (00.53.00)
Niederschrift der letzten Sitzung vom 12.11.2020

3. (00.55.31)
Beschlussvorlage 2021/0038
Benennung der Mitglieder des Aufsichtsrats der Stadtwerke Marl GmbH

4. (01.03.13)
Beschlussvorlage 2021/0137
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung – Kinderbildungsgesetz (KiBiz) – Beschlussfassung der Kindpauschalen für das Kindergartenjahr 2021/2022

5. (01.04.36)
Beschlussvorlage 2021/0184
Entsendung von Mitgliedern in die Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Marl GmbH und die Gesellschafterversammlung der Netzgesellschaft Marl mbH & Co. KG

6. (01.08.45)
Beschlussvorlage 2021/0195
Entsendung von Ratsmitgliedern in den Integrationsrat der Stadt Marl
hier: Benennung von Hinderungsvertretern

7. (01.09.36)
Antrag 2021/0152
Antrag der Fraktionen SPD, Wählergemeinschaft Die Grünen und DIE LINKE
betr. Modellstadt Marl

8.
Antrag 2021/0164
Antrag der CDU-Fraktion betr. Sanierung Marktplatz Hamm

9. (01.26.10)
Antrag 2021/0165
Antrag der CDU-Fraktion betr. Stadtteil-Konferenz zur Bürgerbeteiligung bei der Umgestaltung des Volksparkes

31.
Antrag 2021/0212
Änderungsantrag der SPD-Fraktion, Fraktion WG Die Grünen
und Einzelratsmitglied Die Linke zum TOP 13 betreffend Beteiligungsformate

10.
Antrag 2021/0166
Antrag der Fraktion CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP
betr. Skulpturenpfad Süd-Nord plus Mitte-Ost

11. (01.54.40)
Antrag 2021/0167
Antrag der Fraktion CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP
betr. Nutzung Städtischer Einrichtungen für Ehrenamtliche

12. (02.10.56)
Antrag 2021/0169
Antrag der Fraktion CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP
betr. Unterstützung für Marler Gastronomie- und Einzelhandelsbetriebe

13.
Antrag 2021/0170
Antrag der Fraktion CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP
betr. Schulentwicklungsplan

14.
Antrag 2021/0171
Antrag der Fraktion CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP
betr. Einrichtung eines Inklusionsbeirates

15. (02.33.45)
Antrag 2021/0172
Antrag der Fraktion CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP
betr. Dachbegrünung und Photovoltaik

16. (02.51.24)
Antrag 2021/0173
Antrag der Fraktion CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP
betr. Digitalisierung der Verwaltung

17. (02.58.09)
Antrag 2021/0174
Antrag der CDU-Fraktion betr. Erstattung der Verpflegungsbeiträge in Kita und OGS

18. (03.05.15)
Antrag 2021/0176
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Runder Tisch Halde
Brinkfortsheide Erweiterung

19.
Antrag 2021/0179
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Programm 1000
Schnellladestationen

32.
Antrag 2021/0213
Änderungsantrag der SPD-Fraktion, Fraktion WG Die Grünen und Einzelratsmitglied Die Linke zum TOP 23 betreffend Einrichtung runder Tisch „E-Ladeinfrastruktur“

20.
Antrag 2021/0188
Gemeinsamer Antrag der CDU, Bündnis90/Die Grünen und FDP
betr. Unterstützung des Outdoorsports in Marl

21.
Antrag 2021/0189
Antrag der CDU-Fraktion betr. Kirschblüte in der Waldsiedlung – Bepflanzungen mit Zierkirschen in Marl-Hamm

22.
Antrag 2021/0190
Antrag der CDU-Fraktion betr. Fahrrad-Übungs- und Trainingsparcours an der Bartholomäus-Grundschule

23.
Antrag 2021/0191
Antrag der CDU-Fraktion betr. Teil-/Entsiegelung des Schulhofs der Bartholomäus Grundschule

24.
Antrag 2021/0200
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis90/Die Grünen und FDP betr. Präsenzunterricht – Staffelung des Unterrichtsbeginns – Einsatz von Schulbussen

25.
Antrag 2021/0201
Antrag der SPD-Fraktion, Fraktion WG Die Grünen und Einzelratsmitglied Die Linke betreffend Aufnahme von Skulpturpfade als Schwerpunkt ins Kulturprofil

26.
Antrag 2021/0202
Antrag der SPD-Fraktion, Fraktion WG Die Grünen und Einzelratsmitglied Die Linke betreffend Angebote politischer Bildung und Demokratieerziehung der VHS

27.
Antrag 2021/0204
Antrag der Fraktion CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP
betr. Online-Übertragung

28.
Antrag 2021/0208
Antrag der Fraktion für Marl betr. Ehrenerklärung des Rates
und des Bürgermeisters bezüglich Gründung von Stadtwerken

29.
Antrag 2021/0209
Antrag der Fraktion für Marl betr. Änderung der §§ 27 und 29 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Marl und seine Ausschüsse

30.
Antrag 2021/0210
Antrag der CDU-Fraktion betr. „Wasserstände“ – Lost Place – Abenteuerspielplatz oder Landschaftskunstwerk

33. (03.32.46)
Antrag 2021/0214
Antrag der CDU-Fraktion betr. Umbesetzung Beirat gate.ruhr

34. (03.40.07)
Antrag 2021/0223
Antrag der Fraktion für Marl betr. Ratssitzungen in Präsenz

35.
Antrag 2021/0224
Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis90/Die Grünen und FDP betr.
“ Förderung des Einbaus von stationären Frischluft-Klimaanlagen in Kitas und Schulen“

35.a (03.44.20)
Beschlussvorlage 2021/0238
Abberufung eines Vorstandsmitglieds aus dem Wasser- und Bodenverband

36. (03.45.44)
Anfragen und Mitteilungen

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