3. Sitzung des Rates der Stadt Marl vom 30.06.2021

Tagesordnung:
(Die Startzeit des jeweiligen Tagesordnungspunktes finden Sie hinter der TOP-Nummer)

Öffentlicher Teil:

1. (00.06.24)
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

2. (00.15.21)
Niederschrift der letzten Sitzung vom 07.06.2021

3. (00.15.34)
Beschlussvorlage 2021/0160
Entwurfs- und Ausführungsbeschluss zur Planung und Bau eines getrennten Geh-.und Radwegs in der Bahnhofstraße zwischen Schildstraße ost und Schildstraße west – Ziel des Radentscheids

4. (00.16.11)
Beschlussvorlage 2021/0217
Umwandlung der Haard-/Johannesschule von einer Bekenntnisschule mit katholischem Teilstandort in eine Gemeinschaftsgrundschule

5. (00.16.41)
Beschlussvorlage 2021/0218
Maßnahmenbeschluss zur Ausschreibung von Planungsleistungen der Leis-tungsphasen 1-3 nach HOAI für die Umgestaltung der Dorfstraße (L 798/K 36) in Marl-Polsum– Ziel des Radentscheids

6. (00.17.10)
Beschlussvorlage 2021/0220
107. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Marl für den Bereich „nördlich Schulstraße, Sinsen“
I. Aufstellung der 107. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Marl
II. Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB

7. (00.17.51)
Beschlussvorlage 2021/0221
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 254 „Lehmkämpen“ für den Bereich nördlich der Schulstraße in Marl-Sinsen
I. Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 254 „Lehmkämpen“
II. Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung

8.
Beschlussvorlage 2021/0226
Neufassung der Baumschutzsatzung der Stadt Marl

9. (00.18.30)
Beschlussvorlage 2021/0232
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 245 „Kriemhildestraße“ in Marl-Hüls im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB
I. Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 245 „Kriemhildestraße“

10. (00.23.07)
Beschlussvorlage 2021/0248
Ausschreibung einer Untersuchung verschiedener Trassierungsvarianten für die Verlängerung der Erzbahntrasse – Ziel des Radentscheids

11.
Beschlussvorlage 2021/0249
Satzung über die Gestaltung von Werbeanlagen in der Stadt Marl, Teilgebiet Stadtmitte, gemäß § 7 Gemeindeordnung Nordrhein Westfalen (GO NRW) in Verbindung mit § 89 Landesbauordnung Nordrhein-Westfalen (BauO NRW)

12. (00.26.05)
Beschlussvorlage 2021/0250
Städtebauliche Begleitprojekte IGA Volkspark

13. (00.26.44)
Beschlussvorlage 2021/0252
Maßnahmenbeschluss über die Aufstellung von 13 „DeinRadschloss“
Fahrradboxen am ZOB-Marl Mitte – Ziel des Radentscheids

14. (00.27.28)
Beschlussvorlage 2021/0259
Änderung der Hundesteuersatzung

15. (00.41.25)
Beschlussvorlage 2021/0263
Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 255 – Wallstraße-Ost

16. (00.42.58)
Beschlussvorlage 2021/0264
Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 256 – nördlicher Anschluss der Ortsumgehung Hüls

17. (01.11.49)
Beschlussvorlage 2021/0268
Bildung eines Arbeitskreises zur „Neufassung der Baumschutzsatzung“

18. (01.32.42)
Beschlussvorlage 2021/0272
Erstattung von Eltern- und Verpflegungsbeiträgen in Kita, OGS und Tagespflege – Aussetzung der Beiträge für den Monat Juli

27.
Antrag 2021/0273
Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, Fraktion WG Die Grünen, Einzelratsmitglied Die Linke betreffend Verlässlichkeit für Eltern – Entlastung bei Beiträgen

19. (01.37.36)
Beschlussvorlage 2021/0289
Beschluss zur Durchführung eines landschaftsarchitektonischen Wettbewerbs mit integrierter Bürgerbeteiligung für Freianlagen in der Stadtmitte: Creiler Platz, Friedenspark & angrenzende Flächen

20. (01.38.53)
Antrag 2021/0204
Antrag der Fraktion CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP betr. Online-Übertragung

21.
Antrag 2021/0209
Antrag der Fraktion für Marl betr. Änderung der §§ 27 und 29 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Marl und seine Ausschüsse

22. (02.05.30)
Antrag 2021/0228
Antrag der Fraktionen SPD, WG Die Grünen und ERM DIE LINKE betr. Unterzeichnung der Deklaration „Biologische Vielfalt in Kommunen“ und Beitritt zum Bündnis „Kommunen für biologische Vielfalt“ e.V.

23. (02.06.53)
Antrag 2021/0230
Antrag der CDU-Fraktion betr. Stadtwald Nord

24. (02.08.09)
Antrag 2021/0255
Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, Fraktion WG Die Grünen, Einzelratsmitglied Die Linke betreffend Schaffung von Angeboten der Kinder- und Jugendhilfe für junge Menschen, die der LSBTIQ* Community angehören

25. (02.35.12)
Antrag 2021/0256
Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, Fraktion WG Die Grünen, Einzelratsmitglied Die Linke betreffend Landesförderprogramm zur Anpassung an den Klimawandel

26. (02.36.35)
Antrag 2021/0257
Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, Fraktion WG Die Grünen, Einzelratsmitglied Die Linke betreffend Ausgabe von kostenlosen Menstruationshygieneartikeln in Gebäuden, die in kommunaler Trägerschaft sind

28. (02.56.39)
Antrag 2021/0274
Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, Fraktion WG Die Grünen, Einzelratsmitglied Die Linke betreffend Sonderfonds des Bundes für Kulturveranstaltungen

29. (02.59.28)
Antrag 2021/0275
Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, Fraktion WG Die Grünen, Einzelratsmitglied Die Linke betreffend Aufgabe Röttgershof und Grundstücksverwertung

30. (03.02.31)
Antrag 2021/0276
Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, Fraktion WG Die Grünen, Einzelratsmitglied Die Linke betreffend Übernahme eines Ehrengrabes für Paul Eichmann

31. (03.07.41)
Antrag 2021/0277
Antrag der SPD-Fraktion betreffend Ausschussumbesetzung

32.
Antrag 2021/0281
Antrag der CDU-Fraktion betr. Ausschuss- und Gremienumbesetzung

33. (03.07.41)
Antrag 2021/0284
Antrag der Fraktion für Marl betr. Ausschussumbesetzung

34. (03.10.11)
Antrag 2021/0278
Antrag der SPD-Fraktion betreffend Unterstützung der Schuldnerberatung Marl

35. (03.14.51)
Antrag 2021/0282
Antrag der CDU-Fraktion betr. Unser Ziel: Klimaneutralität deutlich vor Mitte des Jahrhunderts

36. (03.15.39)
Antrag 2021/0283
Antrag der CDU-Fraktion betr. Verkehrssicherheit an der Schillerstraße und Umgebung

36.a (03.19.15)
Antrag 2021/0290
Dringlichkeitsantrag der SPD und des ERM DIE LINKE betr. Klimaschutzmaßnahmen in der Bauleitplanung Baugebiet Jahnstadion

37. (04.02.34)
Berichtsvorlage 2021/0237
Entlastung des öffentlichen Nahverkehrs zu Schulzeiten

38. (04.02.52)
Berichtsvorlage 2021/0254
Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Haushalt der Stadt Marl 2021

39. (04.03.11)
Berichtsvorlage 2021/0267
Genehmigung des Haushaltssanierungsplanes 2021;
Bewirtschaftungsregeln nach Bekanntmachung der Haushaltssatzung 2021

40. (04.03.36)
Berichtsvorlage 2021/0269
städtebaulich-denkmalpflegerischer Rahmenplan Stadtmitte Marl
hier: aktueller Entwurfsstand und weiteres Vorgehen

41. (04.04.04)
Anfrage 2021/0266
Anfrage der AfD-Fraktion betr. Ordnungswidrigkeit Verfahren in Sachen Corona

42. (04.04.51)
Anfrage 2021/0280
Anfrage der Fraktion für Marl betr. Instandsetzungsstau ASGSG

43. (04.05.14)
Anfrage 2021/0286
Anfrage der AfD-Fraktion betr. Corona-Testzentren

44. (04.05.31)
Anfrage 2021/0287
Anfrage der AfD-Fraktion betr. minderjährige Mütter in Marl

45. (04.05.52)
Anfragen und Mitteilungen

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht.