4. Sitzung des Rates der Stadt Marl vom 16.09.2021

Tagesordnung:
(Die Startzeit des jeweiligen Tagesordnungspunktes finden Sie hinter der TOP-Nummer)

Hinweis: Aufgrund eines technischen Problems fehlen leider während der Diskussion um TOP 28 – Antrag betr. Unterstützung der Freibäder wenige Minuten.

Öffentlicher Teil:

1. (00.19.55)
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

2. (00.40.00)
Niederschrift der letzten Sitzung vom 30.06.2021

3. (00.40.24)
Beschlussvorlage 2021/0249
Satzung über die Gestaltung von Werbeanlagen in der Stadt Marl, Teilgebiet Stadtmitte, gemäß § 7 Gemeindeordnung Nordrhein Westfalen (GO NRW) in Verbindung mit § 89 Landesbauordnung Nordrhein-Westfalen (BauO NRW)

4. (00.41.44)
Beschlussvorlage 2021/0307
Entwurfs- und Ausführungsbeschluss zur Planung und Bau eines Bürgerradwegs entlang der Westerholter Straße (L630) zwischen Femstraße und Kötterweg – Ziel des Radentscheids

5. (00.44.56)
Beschlussvorlage 2021/0310
Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 251 „Dr.-Klausener-Straße“ in Marl-Hüls
I. Anpassung des Geltungsbereichs
II. Entwurfsbeschluss und Durchführung der öffentlichen Auslegung

6. (00.45.24)
Beschlussvorlage 2021/0312
4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 50 der Stadt Marl für den Bereich Sickingmühler Straße/ Dümmerweg
I. Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zur 4. Änderung des Bebauungsplanes vom 24.09.2015
II. Aufstellung der 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 50 der Stadt Marl im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 Baugesetzbuch (BauGB)
III. Entwurfsbeschluss und Durchführung der öffentlichen Auslegung

7. (00.46.02)
Beschlussvorlage 2021/0315
Kündigung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarungen über die Beschulung der Kinder aus Haltern und Herten an der Glück-Auf-Schule in Marl

8. (00.48.53)
Beschlussvorlage 2021/0338
9. Änderung der Abwassergebührensatzung der Stadt Marl vom 16.12.2013
hier: ergänzende Regelungen zur Möglichkeit, Wassermengen bei der Veranlagung zur Schmutzwassergebühr in Abzug zu bringen

9. (00.49.20)
Beschlussvorlage 2021/0339
Straßen- und Wegekonzept der Stadt Marl

10. (00.49.33)
Beschlussvorlage 2021/0343
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Einkaufszentrum Marler Stern

11. (01.18.20)
Beschlussvorlage 2021/0346
Befreiung vom Gesamtabschluss und -lagebericht für das Haushaltsjahr 2020

12. (01.17.43)
Beschlussvorlage 2021/0354
Jahresabschluss der Stadt Marl 2020 (Feststellung und Entlastung)

13. (01.18.36)
Beschlussvorlage 2021/0370
Installation von Abluftventilatoren in städtischen Schulräumen und Kindertageseinrichtungen

24. (zurückgezogen)
Antrag 2021/0322
Antrag der CDU-Fraktion betr. Anschaffung mobiler Luftfilter:
Förderprogramm der Bundes- und Landesregierung

14. (01.19.09)
Beschlussvorlage 2021/0371
Aktuelle Anpassungen Projekt Marschall 66

15. (01.21.37)
Beschlussvorlage 2021/0132
Wappenrichtlinien

16. (abgesetzt)
Beschlussvorlage 2021/0377
Vorprüfung der Zulässigkeit des Bürgerbegehrens zum Erhalt des Jahnstadions/Jahnwaldes

17. (01.22.47)
Beschlussvorlage 2021/0381
Marktstandgebühren 2022

17.a
Antrag 2021/0384
Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, Fraktion WG Die Grünen und Einzelratsmitglied von Die Linke zum TOP 17 Vorlage 2021/0381

17.b (01.27.41)
Beschlussvorlage 2021/0382
Änderung der Beschlüsse zu Wettbewerbsverfahren Volkspark und Stadtmitte

18. (01.28.03)
Antrag 2021/0293
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Messstationen in Sickingmühle

19. (01.36.41)
Antrag 2021/0294
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Bohrungen der RAG
auf der Römerstraße

20. (01.41.07)
Antrag 2021/0299
Antrag der CDU-Fraktion betr. Fotomotiv Marl

21. (01.49.20)
Antrag 2021/0300
Antrag der CDU-Fraktion betr. Marl und Tourismus

22.
Antrag 2021/0313
Antrag der CDU-Fraktion betr. StadtBlühen

23.
Antrag 2021/0314
Antrag der CDU-Fraktion betr. Stadtleuchten

25. (02.26.43)
Antrag 2021/0325
Änderungsantrag der Fraktion CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP
betr. TOP 6 Vorlage 2021/0282: Unser Ziel: Klimaneutralität deutlich vor Mitte
des Jahrhunderts

26. (02.28.10)
Antrag 2021/0327
Ergänzungsantrag der CDU-Fraktion betr. TOP 10 Berichtsvorlage 2021/0303 – Vermittlung gewerblicher Leerstandsimmobilien Förderung des örtlichen Einzelhandels in Marl – Bekämpfung von Leerständen

29.
Antrag 2021/0362
Antrag der SPD-Fraktion betreffend vorhandene Ladenflächen im Stadtteil Hüls

27. (02.39.20)
Antrag 2021/0328
Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion betr. Förderprogramm des Bundes –
Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren

28. (02.40.34)
Antrag 2021/0356
Antrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen
betr. Unterstützung für Freibäder in Marl

30. (03.02.28)
Antrag 2021/0367
Antrag der CDU-Fraktion betr. klimaneutrales Gewerbe- und Industriegebiet gate.ruhr

31. (03.14.47)
Antrag 2021/0368
Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP betr. Erweiterung der Planungsleistungen „Umgestaltung der Dorfstraße (L798/K36) in
Marl-Polsum“

32. (03.21.02)
Antrag 2021/0369
Antrag der CDU-Fraktion betr. Hinweise auf Marl an der Autobahn

33. (03.27.01)
Antrag 2021/0375
Antrag der Fraktionen SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, FDP, WG Die Grünen und Einzelratsmitglied Die Linke betr. Umsetzung Haushaltsbeschlüsse

34. (03.27.30)
Antrag 2021/0376
Antrag der AfD-Fraktion betr. Ausschussumbesetzungen/Neubesetzung

35. (03.28.00)
Berichtsvorlage 2021/0292
Sachstandsbericht der Technologie- und Chemiezentrum GmbH

36. (03.28.12)
Berichtsvorlage 2021/0298
Breitbandausbau in Marl und im Kreis Recklinghausen

37. (03.28.24)
Berichtsvorlage 2021/0304
Kostenrechnung 2020 für die Gebührenhaushalte im Bestattungswesen

38. (03.28.36)
Berichtsvorlage 2021/0305
Kostenrechnung 2020 für den Gebührenhaushalt Straßenreinigung

39. (03.28.49)
Berichtsvorlage 2021/0306
Kostenrechnung 2020 für den Gebührenhaushalt Abfallwirtschaft

40. (03.29.04)
Berichtsvorlage 2021/0308
Kostenrechnung für die Gebührenhaushalte der Stadtentwässerung
“Schmutzwasser“ und “Niederschlagswasser“

41. (03.29.19)
Berichtsvorlage 2021/0326
Tempo 30 auf der südlichen Schillerstraße und im unmittelbaren Bereich von an Straßen gelegenen Kindergärten, -tagesstätten, -krippen, -horten, allgemeinbildenden Schulen, Förderschulen für geistig oder körperlich behinderte Menschen, Alten- und Pflegeheimen oder Krankenhäusern

42. (03.29.44)
Berichtsvorlage 2021/0344
Berichtspflichten nach § 7 Abs. 1 Stärkungspaktgesetz,
Controllingbericht der Stadt Marl zum Stand 30.06.2021

43. (03.29.59)
Berichtsvorlage 2021/0345
Eckdaten zur Haushaltsaufstellung 2022

44. (03.31.05)
Berichtsvorlage 2021/0347
Kenntnisnahme der gemäß § 83 GO NRW vom Kämmerer im 2. Quartal 2021
genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen

45. (03.31.29)
Berichtsvorlage 2021/0348
Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Haushalt der Stadt Marl 2021

46. (03.31.43)
Berichtsvorlage 2021/0379
Kostenrechnung 2020 für die kostenrechnende Einrichtung Märkte

47. (03.32.03)
Anfrage 2021/0355
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Grünflächenmanagementkonzept

47.a
Berichtsvorlage 2021/0374
Antwort der Verwaltung auf die Anfrage der Ratsfraktion BÜNDNIS 90/Die Grünen bezüglich Grünflächenmanagementkonzept

48. (03.32.52)
Anfrage 2021/0336
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Radioaktivität am Silvertbach

49. (03.34.30)
Anfrage 2021/0373
Anfrage der CDU-Fraktion betr. Neubau der Goethe-Schule

49.a
Berichtsvorlage 2021/0380
Antwort der Verwaltung zur Anfrage der CDU-Fraktion betr. Neubau der Goethe-Schule

50. (03.38.25)
Anfragen und Mitteilungen

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