Tagesordnung:
(Die Startzeit finden sie hinter den jeweiligen Tagesordnungspunkten)

Öffentlicher Teil:

1. (00.33.00)
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

2. (01.14.26)
Niederschrift der letzten Sitzung vom 15.12.2020

3. (01.17.41)
Beschlussvorlage 2021/0039
Aussetzung der Elternbeiträge für den Monat Februar 2021

4. (01.19.44)
Beschlussvorlage 2021/0005
Beratende Mitwirkung von Seniorenbeiratsmitgliedern in den Ausschüssen des Rates

5. (01.20.00)
Beschlussvorlage 2021/0020
Beantragung von Projektmitteln aus dem Programm „Förderung von Investitionen in die Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel“ für die Entwicklung / Sanierung des Volksparks

6. (01.27.13)
Beschlussvorlage 2021/0023
Fortschreibung ISEK

7. (01.28.16)
Beschlussvorlage 2021/0026
Regionale Kooperationsstandorte

8. (01.30.29)
Beschlussvorlage 2021/0029
15. Änderung des Regionalplans für den Regierungsbezirk Münster, Teilabschnitt
Emscher-Lippe: Erweiterung eines Allgemeinen Siedlungsbereichs im Rahmen eines Flächentausches

8.a
Anregung 2021/0047
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 GO NRW:
hier: Anregung der Bürgerinitiative zum Erhalt des Jahnstadion-Waldes zur 15. Änderung des Regionalplanes für den Regierungsbezirk Münster, Teilabschnitt Emscher-Lippe

9. (02.14.05).
Beschlussvorlage 2021/0030
Vergabe einer vorbereitenden Untersuchung gemäß §141 BauGB für die Ortsmitte Marl-Hüls an einen externen Dienstleister.

10. (02.18.32)
Beschlussvorlage 2021/0031
Ausschreibung von Hausmeisterdienstleistungen Flüchtlings- und Obdachlosenunterkünfte

11. (02.19.58)
Beschlussvorlage 2021/0032
Bestellung eines stimmberechtigten Mitglieds für den Kinder- und Jugendhilfeausschuss (KJHA) für die Ratsperiode 2021/2026

12. (02.20.21)
Beschlussvorlage neu/2020/0069
Bildung eines Unterausschusses „Petitionen und Einwohneranregungen“

12.a (02.26.42)
Beschlussvorlage 2021/0040
Benennung eines Vorstandsmitgliedes der Hüls AG Stiftung

13. (02.26.59)
Antrag neu/2020/0065
Antrag der SPD-Fraktion betreffend Besetzung Kinder- und Jugendhilfeausschuss

14.
Antrag 2021/0014
Antrag der Fraktion für Marl betr. Podcast

15. (02.27.16)
Berichtsvorlage neu/2020/0070
Beitritt der Stadt Marl zum Netzwerk
Sicherheitskooperation Ruhr zur Bekämpfung der Clankriminalität

16. (02.27.50)
Berichtsvorlage 2021/0008
Bericht zum Eichenprozessionsspinner (Thaumetopoea processionea) 2020 in Marl

33. (02.28.02)
Berichtsvorlage 2021/0017
Überörtliche Prüfung der Gemeindeprüfungsanstalt NRW

17. (02.28.11)
Anfrage neu/2020/0062
Anfrage der Fraktion für Marl betr. Fehlzeiten der Ratsmitglieder

18.
Anfrage neu/2020/0063
Anfrage der Fraktion für Marl betr. Verdienstausfall Fraktionen

19. (02.29.11)
Anfrage 2021/0010
Anfrage der CDU Fraktion betr. Umsetzung der Instandhaltungs- und Bauinvestitionen im letzten Jahr im Bereich Schule und Sport

19.a
Berichtsvorlage 2021/0043
Antwort der Verwaltung zur Anfrage der CDU Fraktion betr. Umsetzung der Instandhaltungs- und Bauinvestitionen im letzten Jahr im Bereich Schule und Sport

20. (02.30.02)
Anfrage 2021/0012
Anfrage der CDU Fraktion betr. Ausstattung der Schulen für das Lernen auf Distanz

20.a
Berichtsvorlage 2021/0046
Antwort der Verwaltung zur Anfrage der CDU Fraktion betr. Ausstattung der Schulen für das Lernen auf Distanz

21. (02.30.39)
Anfrage 2021/0015
Anfrage der Fraktion für Marl betr. ordnungsrechtliche Maßnahmen

22. (02.30.58)
Anfrage 2021/0016
Anfrage der Fraktion für Marl betr. Verwendung Stadtwappen

23. (02.31.37)
Anfrage 2021/0033
Anfrage der Fraktionen CDU, FDP und Bündnis 90/Die Grünen betr. Fortschritt gate.ruhr

23.a
Berichtsvorlage 2021/0045
Antwort der Verwaltung zur Anfrage der Fraktionen CDU, FDP und Bündnis 90/Die Grünen betr. Fortschritt gate.ruhr

24. (02.36.27)
Anfragen und Mitteilungen

Tagesordnung:
(Die Startzeit finden sie hinter den jeweiligen Tagesordnungspunkten, aufgrund technischer Probleme beginnt die Aufzeichnung der Ratssitzung erst bei TOP 4)

Öffentlicher Teil:

1.
Eröffnung der Ratssitzung durch das lebensälteste Ratsmitglied

2.
Niederschrift der letzten Sitzung vom 10.09.2020

3.
Beschlussvorlage neu/2020/0001
Bestellung von Schriftführerinnen

4.
Vereidigung des hauptamtlichen Bürgermeisters

5. (00.07.05)
Verpflichtung und Einführung der Ratsmitglieder

6. (00.09.53)
Bestimmung der Anzahl und Wahl der Stellvertretenden Bürgermeisterinnen
bzw. Bürgermeister

7. (00.35.57)
Bildung und Besetzung der Ausschüsse und Wahl ihrer Mitglieder einschließlich der Stellvertreter/Stellvertreterinnen

7.a (00.53.57)
Antrag neu/2020/0031
Gemeinsamer Ergänzungsantrag der SPD-Fraktion, CDU-Fraktion, Bündnis 90/ Die Grünen, WG Die Grünen und FDP sowie dem Einzelratsmitglied von Die Linke zum TOP 7 „Bildung und Besetzung der Ausschüsse und Wahl ihrer Mitglieder einschließlich der Stellvertreter/ Stellvertreterinnen“

8. (01.20.39)
Beschlussvorlage neu/2020/0029
Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Marl

9. (01.26.33)
Beschlussvorlage neu/2020/0002
Bildung eines Wahlausschusses

10. (01.34.33)
Beschlussvorlage neu/2020/0003
Bildung eines Wahlprüfungsausschusses

11. (01.36.53)
Verteilung der Ausschussvorsitze und Bestimmung der Ausschussvorsitzenden durch die Fraktionen

12.
Verteilung der stellvertretenden Ausschussvorsitzenden und Bestimmung der stellvertretenden Ausschussvorsitzenden durch die Fraktionen

13. (01.39.03)
Berichtsvorlage neu/2020/0024
Zuwendungen an Fraktionen und Einzelratsmitglieder nach § 56 Abs. 3 GO NRW

14. (01.39.39)
Beschlussvorlage neu/2020/0022
Wahl der stimmberechtigten Mitglieder für den Kinder- und Jugendhilfeausschuss (KJHA) für die Ratsperiode 2020/2025

15. (01.47.52)
Beschlussvorlage neu/2020/0023
Wahl der beratenden Mitglieder für den Kinder- und Jugendhilfeausschuss (KJHA) für die Ratsperiode 2020/2025

16. (01.48.38)
Beschlussvorlage neu/2020/0004
Bestellung von sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern mit beratender Stimme in den Sozial- und Gesundheitsausschuss

17. (01.49.44)
Beschlussvorlage neu/2020/0011
Bestellung von sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern mit beratender Stimme in den Ausschuss für Schule und Sport

18. (01.50.33)
Beschlussvorlage neu/2020/0005
Benennung der Vertretung der Stadt Marl im Wasser- und Bodenverband
Marl-West für die Amtszeit 2020 – 2025

19. (01.52.43)
Beschlussvorlage neu/2020/0006
Benennung der Vertretung der Stadt Marl im Wasser- und Bodenverband
Marl-Ost für die Amtszeit 2020 – 2025

20. (01.53.53)
Beschlussvorlage neu/2020/0007
Benennung der Delegierten und des Stimmgruppendelegierten für die Verbandsversammlung 2021 -2026 des Lippeverbandes und Bestellung eines stellvertretenden Mitglieds für den Verbandsrat für die Ratsperiode 2020 – 2025

21. (01.56.29)
Beschlussvorlage neu/2020/0008
Vertretung der Stadt Marl in der Drogenberatung West-Vest e.V.
nach §113 GO NW

22. (01.58.06)
Beschlussvorlage neu/2020/0009
Vertretung der Stadt Marl in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes
„Interkommunaler Industriepark Dorsten/Marl“

23. (02.00.32)
Beschlussvorlage neu/2020/0010
Vertretung der Stadt Marl
a) in den Gesellschaftsorganen der WiN Emscher-Lippe GmbH und
b) in der Emscher-Lippe-Konferenz

24. (02.03.34)
Beschlussvorlage neu/2020/0012
Beirat für Verbraucherinteressen:
Benennung von Beiratsmitgliedern und Hinderungsvertretern aller im Rat
vertretenen Fraktionen

25. (02.05.06)
Beschlussvorlage neu/2020/0013
Vertretung der Stadt Marl in der Gesellschafterversammlung der „die werkstatt brassert g.GmbH“

26. (02.06.32)
Beschlussvorlage neu/2020/0014
Vertretung der Stadt Marl in der Gesellschafterversammlung der Technologie-
und Chemiezentrum Marl GmbH (TechnoMarl)

27. (02.07.24)
Beschlussvorlage neu/2020/0015
Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag Nordrhein-Westfalen
hier: Benennung von Delegierten

28. (02.08.06)
Beschlussvorlage neu/2020/0016
Entsendung von Ratsmitgliedern in den Integrationsrat der Stadt Marl

29. (02.09.03)
Beschlussvorlage neu/2020/0017
Vertretung der Stadt Marl im Sparkassenzweckverband des Kreises Recklinghausen und der Städte Castrop-Rauxel, Datteln, Dorsten, Herten, Marl, Oer-Erkenschwick, Recklinghausen und Waltrop

30. (02.11.50)
Beschlussvorlage neu/2020/0018
Vertretung der Stadt Marl in den Organen der Klinikum Vest GmbH

31. (02.12.45)
Beschlussvorlage neu/2020/0019
Gestaltungsbeirat der Stadt Marl
hier: Neubesetzung des Beirats

32. (02.15.05)
Beschlussvorlage neu/2020/0020
Planungsbeirat Stadtmitte der Stadt Marl
hier: Besetzung des Beirats

33. (02.15.44)
Beschlussvorlage neu/2020/0021
Besetzung Lenkungsgruppe Rathaussanierung

34. (02.19.33)
Beschlussvorlage neu/2020/0025
Vertretung der Stadt Marl in der Gesellschafterversammlung der Neuen Marler Baugesellschaft mbH

34.a (02.21.46)
Beschlussvorlage neu/2020/0025-1
Vertretung der Stadt Marl im Aufsichtsrat der Neuen Marler Baugesellschaft mbH

35. (02.25.11)
Beschlussvorlage neu/2020/0026
Vertretung der Stadt Marl bei der Alten Marler Wohnungsgenossenschaft eG

36. (02.26.12)
Beschlussvorlage neu/2020/0027
Vertretung der Stadt Marl im Beirat der gate.ruhr GmbH

37. (02.29.20)
Beschlussvorlage neu/2020/0028
Wahl von Mitgliedern des Umlegungsausschusses

37.a (02.30.06)
Beschlussvorlage neu/2020/0030
Aufhebung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Marler Stern vom 11.09.2020
-Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung-

38. (02.30.29)
Anfragen und Mitteilungen

Tagesordnung:

1. Fragehalbestunde (0.35.00)

2. Niederschrift (0.40.23)

3. Ausschussbeschlüsse (0.42.33)

52. Hochbauprojekte (0.42.46)

44. BV neu/2025/0094 (1.13.31) – Maßnahmenplan Sicherheit

44.a Antrag neu/2025/0116 – Präventionsräte

51. Sicherheit in Marl (1.42.25)

51.a Antrag neu/2025/0115 – Sicherheit in Marl

4. BV neu/2025/0089 (1.48.04) – Haushalt

5. BV neu/2025/0080 (2.11.05) – Stellenplan

 Abstimmung En-Bloc:  (2.11.25)

12. BV neu/2025/0055 – Gutachterausschuss

24. BV neu/2025/0084 – Satzung Vergaben

25. BV neu/2025/0085 – Beteiligungsbericht

6. zurückgezogen

7. BV neu/2025/0044 (2.11.40) – Förderung Selbsthilfegruppen

8. BV neu/2025/0046 (2.13.36) – Förderung Freizeittreffpunkte

9. BV neu/2025/0048 (2.17.32) – Gültigkeit der Wahl Rat +IR

10. BV neu/2025/0049 (2.17.53) – Gültigkeit der Wahl Bürgermeister

11. BV neu/2025/0051 (2.18.10) – Staatszuweisungen

13. BV neu/2025/0058 (2.18.34) – Jahresabschlusses ZBH

14. + 14 a BV neu/2025/0061 + BV neu/2025/0111(2.19.52) – Aufsichtsrat Klinik

15. BV neu/2025/0062 (2.21.00) – Abfallentsorgungsgebühren

16. BV neu/2025/0063 (2.21.22) – Straßenreinigungsgebühren

17. BV neu/2025/0064 (2.21.52) – Entwässerungsgebühren

18. BV neu/2025/0075 (2.22.00) – Abfallwirtschaftssatzung

19. BV neu/2025/0071 (2.22.15) – Wirtschaftsplan 2026 ZBH

20. BV neu/2025/0069 (2.22.29) – Volkshochschulkonferenz

21. BV neu/2025/0070 (2.24.09) – Inklusionsbeirat

22. BV neu/2025/0076 (2.30.59) – Ber. Mitwirkung Seniorenbeirat

23. BV neu/2025/0077 (2.31.21) – Ausschussumbesetzung

26. BV neu/2025/0093 (2.34.14) – ZuständigkeitsO

26.a Antrag neu/2025/0122 – ZuständigkeitsO

27. BV neu/2025/0105 (2.41.08) – Verbandsversammlung

28. Antrag neu/2025/0074 (2.42.44) – Ausschussumbesetzung

29. Antrag neu/2025/0091 (2.43.19) – Ausschussumbesetzung

30. Antrag neu/2025/0099 (2.43.43) – Ausschussumbesetzung

31. Antrag neu/2025/0081 (2.44.24) – Sachstandsbericht Brinkfortsheide

31.a Antrag neu/2025/0117 – Sachstandsbericht Brinkfortsheide“

32. Antrag neu/2025/0082 (3.00.38) – Schilder „Marl hat keinen Platz für Rassismus“

33. Antrag neu/2025/0086 (3.03.37) – Verwendung der deutschen Amtssprache

33.a Antrag neu/2025/0118 – Verwendung der Deutschen Amtssprache

34. Antrag neu/2025/0097 (3.15.03) – Antrag Entsiegelung von Schulhöfen

35. Antrag neu/2025/0098 (3.18.31)- Antrag Verbleib der Seilscheiben von AV 3/7

36. Antrag neu/2025/0100 (3.22.06) – Abschaffung der Elternbeiträge ab August 2026

37. Antrag neu/2025/0102 – Inklusionsbeirat

Kenntnisnahme En-Bloc: (3.23.22)

38. BV neu/2025/0053 – Zwischenbericht

39. BV neu/2025/0054 – Finanztermingeschäfte

40.  BV neu/2025/0056 – Prüfplanung RPA

41. BV neu/2025/0060 – Kenntnisnahme ÜPL/APL

42. BV neu/2025/0092 – „Hilfen zur Erziehung“

43. BV neu/2025/0090 – „Sanierung kommunaler Sportstätten“

45. BV neu/2025/0106 – Bericht über Ausschussumbesetzungen

46. + 46 a Anfrage neu/2025/0087 (3.23.51) – Volksparkfest/Stände der Parteien

47. + 47 a Anfrage neu/2025/0088 (3.25.23) – Volksparkfest

48. + 48 a Anfrage neu/2025/0095 (3.28.26) – aktuelle Kita-Plätze

49. +49 a vertagt

50. +50 a Anfrage neu/2025/0101 (3.28.40) – Schutz von Kindern in Kindertageseinrichtungen

50.b Antrag neu /2025/0109 – Schutz von Kindern in Kindertageseinrichtungen“

53.   Anfragen und Mitteilungen (3.29.04)