• Stadt Marl

    1. Sitzung des Rates der Stadt Marl vom 12.11.2020

    Tagesordnung:
    (Die Startzeit finden sie hinter den jeweiligen Tagesordnungspunkten, aufgrund technischer Probleme beginnt die Aufzeichnung der Ratssitzung erst bei TOP 4)

    Öffentlicher Teil:

    1.
    Eröffnung der Ratssitzung durch das lebensälteste Ratsmitglied

    2.
    Niederschrift der letzten Sitzung vom 10.09.2020

    3.
    Beschlussvorlage neu/2020/0001
    Bestellung von Schriftführerinnen

    4.
    Vereidigung des hauptamtlichen Bürgermeisters

    5. (00.07.05)
    Verpflichtung und Einführung der Ratsmitglieder

    6. (00.09.53)
    Bestimmung der Anzahl und Wahl der Stellvertretenden Bürgermeisterinnen
    bzw. Bürgermeister

    7. (00.35.57)
    Bildung und Besetzung der Ausschüsse und Wahl ihrer Mitglieder einschließlich der Stellvertreter/Stellvertreterinnen

    7.a (00.53.57)
    Antrag neu/2020/0031
    Gemeinsamer Ergänzungsantrag der SPD-Fraktion, CDU-Fraktion, Bündnis 90/ Die Grünen, WG Die Grünen und FDP sowie dem Einzelratsmitglied von Die Linke zum TOP 7 „Bildung und Besetzung der Ausschüsse und Wahl ihrer Mitglieder einschließlich der Stellvertreter/ Stellvertreterinnen“

    8. (01.20.39)
    Beschlussvorlage neu/2020/0029
    Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Marl

    9. (01.26.33)
    Beschlussvorlage neu/2020/0002
    Bildung eines Wahlausschusses

    10. (01.34.33)
    Beschlussvorlage neu/2020/0003
    Bildung eines Wahlprüfungsausschusses

    11. (01.36.53)
    Verteilung der Ausschussvorsitze und Bestimmung der Ausschussvorsitzenden durch die Fraktionen

    12.
    Verteilung der stellvertretenden Ausschussvorsitzenden und Bestimmung der stellvertretenden Ausschussvorsitzenden durch die Fraktionen

    13. (01.39.03)
    Berichtsvorlage neu/2020/0024
    Zuwendungen an Fraktionen und Einzelratsmitglieder nach § 56 Abs. 3 GO NRW

    14. (01.39.39)
    Beschlussvorlage neu/2020/0022
    Wahl der stimmberechtigten Mitglieder für den Kinder- und Jugendhilfeausschuss (KJHA) für die Ratsperiode 2020/2025

    15. (01.47.52)
    Beschlussvorlage neu/2020/0023
    Wahl der beratenden Mitglieder für den Kinder- und Jugendhilfeausschuss (KJHA) für die Ratsperiode 2020/2025

    16. (01.48.38)
    Beschlussvorlage neu/2020/0004
    Bestellung von sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern mit beratender Stimme in den Sozial- und Gesundheitsausschuss

    17. (01.49.44)
    Beschlussvorlage neu/2020/0011
    Bestellung von sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern mit beratender Stimme in den Ausschuss für Schule und Sport

    18. (01.50.33)
    Beschlussvorlage neu/2020/0005
    Benennung der Vertretung der Stadt Marl im Wasser- und Bodenverband
    Marl-West für die Amtszeit 2020 – 2025

    19. (01.52.43)
    Beschlussvorlage neu/2020/0006
    Benennung der Vertretung der Stadt Marl im Wasser- und Bodenverband
    Marl-Ost für die Amtszeit 2020 – 2025

    20. (01.53.53)
    Beschlussvorlage neu/2020/0007
    Benennung der Delegierten und des Stimmgruppendelegierten für die Verbandsversammlung 2021 -2026 des Lippeverbandes und Bestellung eines stellvertretenden Mitglieds für den Verbandsrat für die Ratsperiode 2020 – 2025

    21. (01.56.29)
    Beschlussvorlage neu/2020/0008
    Vertretung der Stadt Marl in der Drogenberatung West-Vest e.V.
    nach §113 GO NW

    22. (01.58.06)
    Beschlussvorlage neu/2020/0009
    Vertretung der Stadt Marl in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes
    „Interkommunaler Industriepark Dorsten/Marl“

    23. (02.00.32)
    Beschlussvorlage neu/2020/0010
    Vertretung der Stadt Marl
    a) in den Gesellschaftsorganen der WiN Emscher-Lippe GmbH und
    b) in der Emscher-Lippe-Konferenz

    24. (02.03.34)
    Beschlussvorlage neu/2020/0012
    Beirat für Verbraucherinteressen:
    Benennung von Beiratsmitgliedern und Hinderungsvertretern aller im Rat
    vertretenen Fraktionen

    25. (02.05.06)
    Beschlussvorlage neu/2020/0013
    Vertretung der Stadt Marl in der Gesellschafterversammlung der „die werkstatt brassert g.GmbH“

    26. (02.06.32)
    Beschlussvorlage neu/2020/0014
    Vertretung der Stadt Marl in der Gesellschafterversammlung der Technologie-
    und Chemiezentrum Marl GmbH (TechnoMarl)

    27. (02.07.24)
    Beschlussvorlage neu/2020/0015
    Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag Nordrhein-Westfalen
    hier: Benennung von Delegierten

    28. (02.08.06)
    Beschlussvorlage neu/2020/0016
    Entsendung von Ratsmitgliedern in den Integrationsrat der Stadt Marl

    29. (02.09.03)
    Beschlussvorlage neu/2020/0017
    Vertretung der Stadt Marl im Sparkassenzweckverband des Kreises Recklinghausen und der Städte Castrop-Rauxel, Datteln, Dorsten, Herten, Marl, Oer-Erkenschwick, Recklinghausen und Waltrop

    30. (02.11.50)
    Beschlussvorlage neu/2020/0018
    Vertretung der Stadt Marl in den Organen der Klinikum Vest GmbH

    31. (02.12.45)
    Beschlussvorlage neu/2020/0019
    Gestaltungsbeirat der Stadt Marl
    hier: Neubesetzung des Beirats

    32. (02.15.05)
    Beschlussvorlage neu/2020/0020
    Planungsbeirat Stadtmitte der Stadt Marl
    hier: Besetzung des Beirats

    33. (02.15.44)
    Beschlussvorlage neu/2020/0021
    Besetzung Lenkungsgruppe Rathaussanierung

    34. (02.19.33)
    Beschlussvorlage neu/2020/0025
    Vertretung der Stadt Marl in der Gesellschafterversammlung der Neuen Marler Baugesellschaft mbH

    34.a (02.21.46)
    Beschlussvorlage neu/2020/0025-1
    Vertretung der Stadt Marl im Aufsichtsrat der Neuen Marler Baugesellschaft mbH

    35. (02.25.11)
    Beschlussvorlage neu/2020/0026
    Vertretung der Stadt Marl bei der Alten Marler Wohnungsgenossenschaft eG

    36. (02.26.12)
    Beschlussvorlage neu/2020/0027
    Vertretung der Stadt Marl im Beirat der gate.ruhr GmbH

    37. (02.29.20)
    Beschlussvorlage neu/2020/0028
    Wahl von Mitgliedern des Umlegungsausschusses

    37.a (02.30.06)
    Beschlussvorlage neu/2020/0030
    Aufhebung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Marler Stern vom 11.09.2020
    -Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung-

    38. (02.30.29)
    Anfragen und Mitteilungen